Autor: Redaktion

dts image 50764 gcghorigpk 3431 1920 1080

EU-Parlament fordert robuste Antwort auf Trumps Zolldrohung

Das Europäische Parlament erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, auf die jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump robuster zu reagieren als bisher.

„Trumps Brief ist eine Unverschämtheit“, sagte Bernd Lange (SPD), Chef des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, dem „Spiegel“.

EU-Parlament fordert robuste Antwort auf Trumps Zolldrohung Weiterlesen »

dts image 19662 cfcfpfrfhg 3431 1920 1080

Datenschutzbeauftragte will Social-Media-Verbot für Jugendliche

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, unterstützt Forderungen nach einem Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige.

Zwar sei dieser Weg „paternalistisch und bevormundend“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), „aber wir müssen darüber nachdenken, wie wir Heranwachsende besser auf Social Media schützen können.

Datenschutzbeauftragte will Social-Media-Verbot für Jugendliche Weiterlesen »

dts image 71752 mgnorhkjjs 3431 1920 1080

Geplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen an

Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union, um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht zu organisieren.

„Wir als Linke und ich persönlich sind selbstverständlich bereit, mit der Union zu reden, das hätten wir vor der verpatzten Richterwahl gemacht und auch jetzt“, sagte Janine Wissler, Mitglied im Fraktionsvorstand der Linken, der „Welt am Sonntag“.

Geplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen an Weiterlesen »

dts image 75132 tomoopsssj 3431 1920 1080

„Ungutes Störgefühl“: CDU-Abgeordneter kritisiert Spahns Vorgehen

Nach den am Freitag gescheiterten Verfassungsrichterwahlen gibt es Kritik aus den eigenen Reihen an Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn, der die Absetzung des Tagesordnungspunktes mit spontan aufgetauchten vermeintlichen Plagiatsvorwürfen gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf begründet hatte.

„Die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe lösten bei mir ein ganz ungutes Störgefühl aus“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe).

„Ungutes Störgefühl“: CDU-Abgeordneter kritisiert Spahns Vorgehen Weiterlesen »

dts image 75084 sbhcopackc 3431 1920 1080

Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert von der Koalition möglichst bald Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben.

„In der Regierung haben wir in den nächsten Monaten Klärungs- und Entscheidungsbedarf, vom Klimaschutzprogramm bis zur Klimaanpassung“, sagte Schneider der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben Weiterlesen »

Redaktion

Nach oben scrollen