Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Pläne für eine Digitalsteuer vehement verteidigt. „Wir müssen die Macht der Tech-Giganten adressieren“, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
„Sie verdienen Milliarden und sie sollen auch Milliarden an Steuern bezahlen.“ Der Kulturstaatsminister sprach von einer zehnprozentigen Abgabe. Im Zweifel müsse Deutschland das Vorhaben im Alleingang durchsetzen: „Das hat die EU schon seit Jahren nicht wirklich hinbekommen, sodass wir auf nationaler Ebene vorangehen und das dann integrieren in eine europäische Lösung .“
Er habe die Tech-Giganten ins Kanzleramt eingeladen. Die Gespräche fänden zurzeit statt. Den Konzernen stehe es frei, Gegenvorschläge zu machen. Aber im Ergebnis müsse sich „das unfaire Monopolgehabe ändern“, so der Kulturstaatsminister.
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