Kategorie: Vermischtes

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Niedersachsen will Abschiebeablehnung von Asylbewerbern tolerieren

Die niedersächsische Landesregierung will die Weigerung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, sich in ihr Heimatland abschieben zu lassen, ab sofort problemlos tolerieren.

Das berichtet die „Bild-Zeitung“ in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf ein Schreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf vom 26. Juli 2024. Darin heißt es demnach: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“

Bei der Bundespolizei stößt die Ansage auf massive Kritik.

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Bayern: Entflohene Straftäter bedrohten Pfleger mit Spiegelscherbe

Nach dem Ausbruch von vier Straftätern aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing kommen immer weitere Details ans Licht.

Die Insassen sollen einen Klinik-Mitarbeiter am Samstagabend unter anderem mit Spiegelscherben bedroht, ihn als Geisel genommen und gezwungen haben, die Sicherheitstüren der forensischen Klinik zu öffnen, schreiben die Zeitungen der Mediengruppe Bayern in ihren Mittwochausgaben.

„Es handelte sich um einen Kunststoffhandspiegel, der einem Patienten ausgehändigt wurde, um sich zu rasieren“, erklärte der Ärztliche Direktor und Leiter des Maßregelvollzugs des Bezirkskrankenhauses, Joachim Nitschke.

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Computerspiele-Branchenverband beklagt fehlende Förderung

Vor Beginn der weltweit größte Computerspielemesse Gamescom in Köln übt der Branchenverband „Game“ scharfe Kritik an der Bundesregierung und klagt über fehlende Antragsmöglichkeiten für Fördermittel.

„Das ist in der herausfordernden Situation besonders frustrierend“, sagte Game-Geschäftsführer Felix Falk dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) mit Blick auf ein bereits im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossenes Förderprogramm, für das wegen Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) noch immer keine Anträge gestellt werden könnten.

„Herr Habeck und Frau Roth müssen sich dringend zusammensetzen und einigen, damit die Unternehmen endlich auf die Gelder zugreifen können“, forderte Falk.

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Kapitän beschreibt „schreckliche“ Szene nach Kentern von Luxusyacht

Der Hamburger Karsten Börner, der 15 der 22 Menschen an Bord der vor Palermo gesunkenen Luxusyacht „Bayesian“ in Sicherheit gebracht hat, spricht von einer dramatischen Situation.

Börners Schiff, die „Sir Robert Baden Powell“, lag mit sieben deutschen Gästen an Bord nahe Palermo vor Anker, als ein Sturm den Luxussegler „Bayesian“ am Montagmorgen zum Kentern brachte.

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