Kategorie: Vermischtes

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Gauck, Merkel und Wulff bleiben Zapfenstreich für Scholz fern

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Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und Christian Wulff werden am Großen Zapfenstreich für den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 5. Mai nicht teilnehmen.

„Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel wird nicht am Zapfenstreich zu Ehren von Bundeskanzler Scholz teilnehmen“, teilte eine Sprecherin Merkels dem „Tagesspiegel“ auf Anfrage mit.

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Stiftung Patientenschutz warnt vor Überlastung der Hausarztpraxen

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Die Pläne der künftigen schwarz-roten Koalition zur Einführung eines Primärarztsystems sorgen bei der Stiftung Patientenschutz für Kritik.

„Die Pläne zur Steuerung der Patienten stoßen schon jetzt auf Ablehnung in der Bevölkerung“, sagte Vorstand Eugen Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

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Banaszak fordert von neuer Regierung schnellen Schutz der Stromnetze

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Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles Handeln zum Schutz der Stromnetze.

„Auch wenn die Hintergründe des landesweiten Stromausfalls in Spanien noch unklar sind, sollte uns der Vorfall warnen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

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Brandenburgs Verfassungsschutz will Verbot rechtsextremer Chatgruppen

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Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller fordert, rechtsextreme Chatgruppen zu verbieten, in denen sich Kinder und junge Neonazis vernetzen.

„Eine verfassungsfeindliche Chatgruppe, die einen Administrator und Zugangsvoraussetzungen hat, fällt für mich unter den Vereinigungsbegriff – und sollte daher auch verboten werden können“, sagte Müller dem „Stern“ und RTL.

Seit Sommer des vergangenen Jahres beobachtet der Verfassungsschützer neue rechtsextreme Jugendgruppierungen, die sich im digitalen Raum organisierten.

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Welternährungsprogramm befürchtet schwere Folgen durch Kürzungen

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Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet dramatische Folgen durch die Kürzungen bei der humanitären Hilfe.

„In diesem Jahr wurden die Mittel nicht nur für das Welternährungsprogramm, sondern für alle humanitären Maßnahmen erheblich gekürzt“, sagte die stellvertretende WFP-Exekutivdirektorin Rania Dagash-Kamara der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

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Musikerin Blümchen tritt bald nicht mehr auf

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Die Musikerin Jasmin Wagner, die unter dem Künstlernamen Blümchen mehrere erfolgreiche Technopophits herausbrachte („Herz an Herz“, „Boomerang“), wird ab Ende des Jahres nicht mehr auftreten, um mehr Zeit für ihre Familie zu haben.

„Als Mutter war es mir anfangs wichtig, möglichst schnell wieder in den Job zu kommen und möglichst alles zu schaffen“, sagte die Hamburgerin der Wochenzeitung „Die Zeit“.

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Anklage wegen Spionage gegen Krahs Ex-Mitarbeiter erhoben

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Die Bundesanwaltschaft hat gegen den ehemaligen Mitarbeiter des jetzigen Bundestagsabgeordneten und früheren EU-Parlamentarier Maximilian Krah (AfD) wegen Spionage erhoben.

Der Ex-Mitarbeiter sowie eine chinesische Mitangeklagte seien „hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst eine gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtete geheimdienstliche Agententätigkeit ausgeübt zu haben“, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag in Karlsruhe mit.

Der Angeklagte soll seit dem Jahr 2002 Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes gewesen sein.

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