Linke wählt Schwerdtner und van Aken zum neuen Spitzenduo
Ines Schwerdtner und Jan van Aken sind die neue Doppelspitze der Linkspartei.
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Kategorie: TopNews
„Aura“ zum „Jugendwort des Jahres“ erklärt
„Aura“ ist das sogenannte „Jugendwort des Jahres“.
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Linken-Parteitag verabschiedet sich von bisheriger Parteiführung
Der Linken-Parteitag hat sich am Samstag von der bisherigen Parteiführung aus Martin Schirdewan und Janine Wissler verabschiedet.
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CDU-Generalsekretär erwartet schmutzigen Bundestagswahlkampf
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet für das kommende Jahr einen schmutzigen Bundestagswahlkampf mit persönlichen Attacken auf den Unionskanzlerkandidaten und CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.
„Die SPD hat das bereits zur Methode gemacht.
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Neuer Ampel-Zoff: Lindner kritisiert Scholz` Industrie-Pakt
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert offen den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestrebten „Pakt für Industrie“.
„Eine politisch gelenkte Subventionswirtschaft wird unseren Wohlstand nicht sichern.
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Bundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Der Bundesrat hat am Freitag einen Teil des sogenannten „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition gestoppt.
Während das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ ein nicht zustimmungspflichtiges Gesetz ist und von der Länderkammer gebilligt wurde, wurde dem „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ die Zustimmung verweigert.
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Biden und Scholz wollen über Frieden im Nahen Osten beraten
Nach der Tötung von Hamas-Führer Yahya Sinwar will US-Präsident Joe Biden bei seinem Besuch in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Lage im Nahen Osten beraten.
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Bundestag nimmt „Sicherheitspaket“ der Ampelkoalition an
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das sogenannte „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition verabschiedet.
Das Gesetzespaket der Ampelfraktionen sieht den Einsatz von sogenannten „Tasern“ und von Gesichtserkennungs- sowie Polizeisoftware mit „Künstlicher Intelligenz“ vor.
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Nach Sinwar-Tötung: Baerbock ruft Hamas zur Waffenniederlegung auf
Nachdem Israel den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, für tot erklärt hat, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Hamas zur Waffenniederlegung aufgefordert.
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US-Präsident Biden zu Besuch in Berlin eingetroffen
US-Präsident Joe Biden ist zu seinem voraussichtlichen Abschiedsbesuch in Berlin eingetroffen.
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Israel erklärt Hamas-Führer Sinwar offiziell für tot
Israel hat den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, offiziell für tot erklärt.
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Stromnetzentgelte sinken in manchen Regionen um mehr als 200 Euro
Vom 1. Januar 2025 an werden die Stromnetzkosten zwischen den Verteilnetzbetreibern neu verteilt – mit der Folge, dass Verbraucher in Flächenländern mit viel Wind- und Solarenergie weniger für ihren Strom zahlen werden.
Laut Zahlen der Bundesnetzagentur, über welche die FAZ berichtet, spart ein Durchschnittshaushalt im Netz der WEMAG in Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr mehr als 200 Euro an Netzentgelten.
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Israelische Medien melden Tötung von Hamas-Führer Sinwar in Gaza
Der Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, soll übereinstimmend israelischen Medienberichten zufolge bei einem Angriff im Gazastreifen getötet worden sein.
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Bundestag beschließt Lauterbachs Krankenhausreform
Der Bundestag hat am Donnerstag die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verabschiedet.
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