Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte er den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Donnerstagsausgaben). „Aufarbeitung schafft die Chance, Menschen zurückzugewinnen, die ihr Vertrauen in die Demokratie verloren haben.“
Steinmeier äußerte sich damit zu dem am Mittwoch vom Bundestag diskutierten Antrag der Koalition aus Union und SPD, der die Einsetzung einer Enquete-Kommission vorsieht. Über diesen berät nun der zuständige Ausschuss. Der Bundespräsident setzt sich schon seit geraumer Zeit für eine Pandemie-Aufarbeitung ein. Eine solche war in der Regierungszeit der Ampel am Streit über das angemessene Format gescheitert.
Steinmeier ist seit mehr als drei Jahren mit dem Format „Ortszeit Deutschland“ bundesweit unterwegs, auch, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten. „Seit dem Ende von Corona und einer Periode der Sprachlosigkeit ist es mir ein Anliegen, die Gesellschaft wieder mit sich selbst ins Gespräch zu bringen“, sagte er. Kommende Woche findet die 16. Ortszeit im brandenburgischen Neuruppin statt.
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