Die designierte Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die schwarz-rote Koalition in spe zu Zusammenhalt und Respekt aufgerufen.
„Es wird ganz entscheidend darum gehen, respektvoll miteinander umzugehen und zu zeigen, dass man mögliche inhaltliche Differenzen intern austrägt“, sagte Prien dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Zum Dissens zwischen CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch über die Frage, ob der Mindestlohn 2026 oder 2027 auf 15 Euro erhöht wird, sagte Prien: „Die Debatte über den Mindestlohn würde ich nicht überschätzen.“ Die Formulierung im Koalitionsvertrag werde nicht nur in der Politik unterschiedlich interpretiert, sondern auch zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern unterschiedlich ausgelegt. „Es ist letztlich ein Aushandlungsprozess, der diese öffentliche Auseinandersetzung widerspiegelt“, sagte Prien, die bisher Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist.
Sie ergänzte: „Aber ich würde mir insgesamt wünschen, dass wir in Deutschland wieder mehr einen Blick für das finden, was verbindet, und weniger in allem und jedem immer die Differenz und Empörung sehen. Ich glaube, das wäre ein guter Ratschlag für alle Beteiligten.“
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