Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einem Medienbericht zufolge einen langen Essay in Buchform geschrieben, der im April im Suhrkamp-Verlag erscheinen soll.
Steinmeier hat ein Buch geschrieben Weiterlesen »
Die abgespeckte Version des Wachstumschancengesetzes, über die der Bundesrat am Freitag entscheidet, wird die Wirtschaft wohl nur geringfügig ankurbeln.
IW: Wachstumschancengesetz dürfte Wirtschaft nur leicht ankurbeln Weiterlesen »
Der Förderstopp von gewerblichen E-Lastenfahrrädern durch das Bundeswirtschaftsministerium sorgt für laute Kritik – auch bei den Grünen.
Das Potenzial von Lastenrädern sei groß, sagte die zuständige Berichterstatterin der Grünen für den Radverkehr, Swantje Michaelsen, der „Rheinischen Post“.
Förderstopp für E-Lastenfahrräder sorgt für breite Kritik Weiterlesen »
Die Geburtenrate in Deutschland ist innerhalb der vergangenen beiden Jahre deutlich zurückgegangen.
Geburtenrate fällt auf niedrigsten Stand seit 2009 Weiterlesen »
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kritisiert die politische Prioritätensetzung der Ampel-Regierung im Bund.
Berlins Regierender kritisiert Prioritätensetzung der Ampel Weiterlesen »
In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen zu einem möglichen Kriegsende in der Ukraine.
SPD-Außenpolitiker verteidigen Mützenich Weiterlesen »
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, warnt nach der Festnahme von zwei Islamisten in Gera vor der anhaltenden Gefahr des Islamismus.
Verfassungsschützer: Gefahr durch Islamisten „immer noch hoch“ Weiterlesen »
Das politische Tauziehen um den Umgang mit geheimen Informationen in Bundestagsausschüssen geht weiter.
Streit um Geheiminformationen in Bundestagsausschüssen geht weiter Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, das Programm zur Förderung von E-Lastenfahrrädern wieder aufzulegen.
Städtetag befürwortet neue Förderung für E-Lastenräder Weiterlesen »
Ein WG-Zimmer in Deutschland kostet im Durchschnitt 479 Euro, während die Bafög-Wohnkostenpauschale nur 360 Euro beträgt.
Studie: WG-Zimmer im Schnitt 119 Euro teurer als Bafög-Wohnpauschale Weiterlesen »
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall der Cannabis-Teillegalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen.
Cannabis: Wissing gegen THC-Grenzwert von 0,0 im Straßenverkehr Weiterlesen »
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, die Unabhängigkeit aller Verfassungsgerichte jetzt unumstößlich zu verankern.
Richterbund will Anti-Blockade-Regelungen für Verfassungsgerichte Weiterlesen »
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat davor gewarnt, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland verliere, wenn sie keine neuen Soldaten rekrutieren könne und nicht regelmäßig zusätzliche Munition aus dem Westen bekomme.
Politikwissenschaftler Masala warnt vor Niederlage der Ukraine Weiterlesen »
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet damit, dass die Bundesregierung am kommenden Montag beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel dem EU-Renaturierungsgesetz zustimmen wird.
Lemke rechnet mit Zustimmung Deutschlands zu EU-Renaturierungsgesetz Weiterlesen »
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