Der Wissenschaftsjournalist und Fernsehmoderator Eckart von Hirschhausen hat klare Richtlinien gegen Desinformation gefordert.
Hirschhausen drängt auf klare Richtlinien gegen Desinformation Weiterlesen »
In der Debatte über das am Donnerstag in Kraft tretende Staatsbürgerschaftsrecht hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert CDU-Chef Friedrich Merz mangelnden Respekt gegenüber der Leistung von Zugezogenen vorgeworfen.
Kühnert wirft Merz Ehrverletzung von Zugezogenen vor Weiterlesen »
Unternehmen dürfen mit dem Begriff „klimaneutral“ nur dann werben, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.
Bundesgerichtshof beschränkt Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“ Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit einem Kompromissangebot in den Streit zwischen der EU und China über die Verhängung von Zöllen auf chinesische Elektroautos eingeschaltet.
Scholz wirbt im Handelsstreit mit China um Kompromissangebot Weiterlesen »
AfD-Chefin Alice Weidel unterstützt einen Parteitagsantrag für Einführung des Amtes des Generalsekretärs.
Parteitag: Weidel will Amt des Generalsekretärs einführen Weiterlesen »
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt die geplante Anti-Greenwashing-Richtlinie der Europäischen Union strikt ab.
Buschmann lehnt verschärfte „Greenwashing“-Richtlinie ab Weiterlesen »
In Tschechien durchsuchten am Donnerstag offenbar erneut Behörden Objekte des AfD-Politikers Petr Bystron.
Berichte: Weitere Durchsuchung bei AfD-Politiker Bystron Weiterlesen »
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht Deutschland schlecht gerüstet auf mögliche neue Pandemien.
Braun sieht Deutschland schlecht vorbereitet auf neue Pandemien Weiterlesen »
Obwohl die AfD zwei Wochen nach der Europawahl noch immer keine Partner für eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament gefunden hat, zeigt sich Parteichefin Alice Weidel optimistisch.
Weidel strebt Fraktion mit Orban und Le Pen im EU-Parlament an Weiterlesen »
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), blickt skeptisch auf die Neuwahlen in Frankreich.
Weber bezeichnet Neuwahlen in Frankreich als „Spiel mit dem Feuer“ Weiterlesen »
In Deutschland gaben Kitas in freier Trägerschaft im Jahr 2022 für die Betreuung eines Kindes durchschnittlich rund 12.300 Euro aus.
Ausgaben von Kitas in freier Trägerschaft auf 12.300 Euro gestiegen Weiterlesen »
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat harsche Kritik am neuen Staatsangehörigkeitsrecht geübt, das an diesem Donnerstag in Kraft tritt.
Behindertenbeauftragter kritisiert neues Staatsbürgerschaftsrecht Weiterlesen »
Grüne und FDP verteidigen die am Donnerstag wirksam werdende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gegen Kritik.
„Mit der heute in Kraft tretenden Reform schaffen wir endlich ein zeitgemäßes Staatsbürgerschaftsrecht – ein Paradigmenwechsel hin zu einem modernen, weltoffenen Einwanderungsland“, sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Grüne und FDP verteidigen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts Weiterlesen »
Der deutsch-amerikanische Politikwissenschaftler Karl Kaiser (Uni Harvard) sieht zur Vorbereitung einer erneuten US-Präsidentschaft Donald Trumps Kontakte der Bundesregierung zu dessen Umfeld.
„Berlin, andere EU-Staaten und Brüssel haben einen stillen Kontakt zu möglichen Beratern Trumps und möglichen Amtsträgern einer Regierung Trump aufgenommen“, sagte Kaiser dem „Tagesspiegel“.
Politologe: Bundesregierung hat „stillen Kontakt“ zu Trump-Umfeld Weiterlesen »
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr Informationen