Krankenhäuser in Deutschland geraten immer stärker unter Druck und müssen zum Teil auch planbare Behandlungen verschieben.
Fast jedes dritte Krankenhaus verschiebt planbare Behandlungen Weiterlesen »
Der frühere Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen und heutige Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, hat seiner Partei nach dem Rücktritt der Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang zu schnellen Personalentscheidungen geraten.
Ex-Geschäftsführer rät Grünen zu raschen Personalentscheidungen Weiterlesen »
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat vor der konstituierenden Sitzung des Landtages erklärt, dass eine Koalition aus CDU, BSW und SPD nur dann zustande kommen könne, wenn das BSW keine außenpolitischen Bedingungen stelle.
Maier lehnt außenpolitische Bedingungen für Koalition mit BSW ab Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem Premierminister des Libanon, Nadschib Miqati, telefoniert.
Scholz telefoniert mit Premierminister des Libanon Weiterlesen »
Nach dem Rücktritt des Bundesvorstands der Grünen hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) einen pragmatischeren Kurs der Partei angekündigt.
Lemke kündigt „pragmatischen Kurs“ für die Grünen an Weiterlesen »
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seien die Falschen zurückgetreten.
Spahn legt Scholz und Habeck Rücktritt nahe Weiterlesen »
Nachdem Experten bei der Anhörung zum sogenannten „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung massive Kritik und verfassungsrechtliche Zweifel geäußert haben, halten die Grünen grundsätzlich an dem Vorhaben fest.
Nach Experten-Kritik: Grünenfraktion hält an Sicherheitspaket fest Weiterlesen »
Polizeigewerkschaften sehen sich in ihrer Kritik an der Cannabis-Legalisierung bestärkt.
Polizeigewerkschaften erneuern Kritik an Cannabis-Legalisierung Weiterlesen »
Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten, Roland Schliewe, seine Kandidatur zugunsten des Alterspräsidenten des neu gewählten Landtags, Jürgen Treutler (AfD), zurückzuziehen, spielten strategische Erwägungen eine bedeutende Rolle.
Thüringen: AfD-Politiker zog Kandidatur wegen Strategie zurück Weiterlesen »
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wollen sich „noch in dieser Woche“ treffen, um über eine mögliche Koalition in Brandenburg zu beraten.
Regierungsbildung: Woidke und Wagenknecht treffen sich diese Woche Weiterlesen »
Vertreter der EU-Staaten haben sich auf eine Abschwächung des Schutzes von Wölfen geeinigt.
EU-Länder stimmen für Abschwächung des Schutzes von Wölfen Weiterlesen »
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf, die umstrittene Entwaldungsverordnung der EU abzuschaffen.
„Die Entwaldungsverordnung ist sicher gut gemeint, aber wahnsinnig bürokratisch“, sagte Dürr am Mittwoch dem Nachrichtenportal T-Online.
FDP fordert Aus für EU-Entwaldungsverordnung Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze um Omid Nouripour und Ricarda Lang kein Machtvakuum in der Ampelkoalition.
„Zunächst einmal hat der Bundeskanzler die Entscheidung von Ricarda Lang und auch Omid Nouripour heute Vormittag zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.
Scholz nimmt Rücktritt der Grünen-Spitze „zur Kenntnis“ Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat eine Liberalisierung von Nutzhanf beschlossen.
Kabinett beschließt Liberalisierung von Nutzhanf Weiterlesen »
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