Scholz weist Forderungen nach Mehrarbeit zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen danach, dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, zurück.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen danach, dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, zurück.
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Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch zeigt Interesse für die von seinem Parteikollegen Gregor Gysi vorgeschlagene „Aktion Silberlocke“.
„Ich weiß, dass es jetzt eine Einladung zum Essen mit gutem Rotwein gibt.
Bartsch will über Gysi-Vorschlag zu „Aktion Silberlocke“ nachdenken Weiterlesen »
Über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan sind mehrere sogenannte Gefährder in die Bundesrepublik eingereist.
Gefährder reisten über Bundesaufnahmeprogramm aus Afghanistan ein Weiterlesen »
Dietmar Bartsch, Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, hält die derzeitige Ukraine-Politik für fehlgeleitet.
Dietmar Bartsch: Friedensvorstellungen von Selenskyj „weltfremd“ Weiterlesen »
Der neue Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, fordert deutlich mehr Geld für die Jobcenter.
Landkreise wollen „mindestens eine Milliarde mehr“ für Jobcenter Weiterlesen »
Der Deutsche Landkreistag hat sich dafür ausgesprochen, neu ankommenden Ukrainern kein Bürgergeld mehr zu gewähren.
Landkreistag: Ukrainer ab 1. Januar wie Asylbewerber behandeln Weiterlesen »
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) befürchtet angesichts der Beschlüsse der deutschen Ministerpräsidenten, Hörfunk- und Fernsehsender bei ARD, ZDF & Co. zu streichen, Nachteile für bestimmte Teile der Gesellschaft.
Sozialverband kritisiert Reformen bei Öffentlich-Rechtlichen Weiterlesen »
Nach dem geplanten Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten in Großbritannien ab 2025 setzt sich das Bundesumweltministerium (BMUV) für eine EU-weite Regelung für Einweg-E-Zigaretten ein.
Umweltministerium verlangt EU-Regeln für Einweg-E-Zigaretten Weiterlesen »
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sieht in der Kandidatur des Grünen-Politikers Cem Özdemir für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg einen Gewinn für Menschen mit Migrationsgeschichte.
Türkische Gemeinde feiert Özdemir-Kandidatur in Baden-Württemberg Weiterlesen »
Angesichts der zwei für Dienstag geplanten Wirtschaftsgipfel warnen die Grünen Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor einer Showveranstaltung.
Grüne warnen Lindner vor „Gipfel-Ping-Pong“ Weiterlesen »
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält eine Rundfunkreform für dringend notwendig.
Kretschmer: „Qualität des Journalismus muss sich deutlich erhöhen“ Weiterlesen »
CDU und SPD in Thüringen glauben offenbar nicht mehr an die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, rechnen beide Parteien mit dem baldigen Aus der derzeit laufenden Sondierungsgespräche.
Verantwortlich dafür sei die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht, die Koalitionsverhandlungen durch ständige Einmischungen verhindere, zitiert das RND aus Parteikreisen.
Bericht: Gespräche zu Brombeer-Koalition in Thüringen vor dem Aus Weiterlesen »
Angesichts der schlechten Konjunkturaussichten hat die FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen.
FDP-Fraktion lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ergänzend zu Scholz Weiterlesen »
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät, erst Ende des Jahres über einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren abzustimmen.
Bundestagspräsidentin rät zu AfD-Verbotsverfahren erst Ende 2024 Weiterlesen »
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