SPD pocht auf weitere Gleichstellungsreformen
Die SPD pocht in der Debatte um Kürzungen beim Elterngeld darauf, weitere Reformen für die Gleichstellung von Frauen und Männern anzugehen.
SPD pocht auf weitere Gleichstellungsreformen Weiterlesen »
Kategorie: Politik Inland
FDP lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab
Die FDP lehnt die von SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagene Abschaffung des Ehegattensplittings strikt ab.
FDP lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab Weiterlesen »
Steuerexperte zweifelt an Abschaffung des Ehegattensplittings
Der Steuerexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Martin Beznoska, hält eine Abschaffung des Ehegattensplittings für verfassungsrechtlich nicht möglich.
Steuerexperte zweifelt an Abschaffung des Ehegattensplittings Weiterlesen »
Harbarth sieht Demokratie akut unter Druck
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Demokratie akut unter Druck.
Harbarth sieht Demokratie akut unter Druck Weiterlesen »
Berlin und Paris bekräftigen gemeinsame Kampfpanzer-Pläne
Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben.
Berlin und Paris bekräftigen gemeinsame Kampfpanzer-Pläne Weiterlesen »
FDP kritisiert Gesundheitspolitik der Länder
Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik vorgeworfen.
FDP kritisiert Gesundheitspolitik der Länder Weiterlesen »
Ifo: Bundeswehr-Sondervermögen nur zur Hälfte nutzbar
Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden.
Ifo: Bundeswehr-Sondervermögen nur zur Hälfte nutzbar Weiterlesen »
Habeck verteidigt geplante Einschnitte beim Elterngeld
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt.
Habeck verteidigt geplante Einschnitte beim Elterngeld Weiterlesen »
Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes
Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.
Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes Weiterlesen »
Umweltministerium unterstützt Pläne für Mittelrhein-Vertiefung
In der Debatte um eine Vertiefung des Mittelrheins hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) Meldungen zurückweisen lassen, wonach ihr Haus die Pläne blockiere.
Umweltministerium unterstützt Pläne für Mittelrhein-Vertiefung Weiterlesen »
Weber rechnet mit Einigung über EU-Asylreform bis Jahresende
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten bei der europäischen Asylreform.
Weber rechnet mit Einigung über EU-Asylreform bis Jahresende Weiterlesen »
Beamtenpensionen werden für Staat immer teurer
Die Beamtenpensionen werden für den Staat immer teurer.
Beamtenpensionen werden für Staat immer teurer Weiterlesen »
SPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Lösung des Ampelstreits um Einsparungen beim Elterngeld stattdessen die schnelle Abschaffung der Steuervorteile durch das Ehegattensplitting für alle neuen Ehen gefordert.
SPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen Weiterlesen »
Klingbeil schließt Nato-Aufnahme der Ukraine vor Kriegsende aus
SPD-Chef Lars Klingbeil schließt einen Nato-Beitritt der Ukraine vor Ende des Krieges aus.
Klingbeil schließt Nato-Aufnahme der Ukraine vor Kriegsende aus Weiterlesen »