Junge Union stellt Subventionen für Intel in Frage
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die öffentlichen Subventionen für Intel in Magdeburg in Frage gestellt.
Junge Union stellt Subventionen für Intel in Frage Weiterlesen »
Kategorie: Politik Inland
Scholz setzt sich auf Weltklimakonferenz für Methan-Einsparungen ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich auf der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) für eine Reduktion der Methan-Emissionen eingesetzt.
Scholz setzt sich auf Weltklimakonferenz für Methan-Einsparungen ein Weiterlesen »
Krankenhausgesellschaft fürchtet 60 bis 80 Klinik-Insolvenzen
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, erwartet ein bundesweites Kliniksterben.
Krankenhausgesellschaft fürchtet 60 bis 80 Klinik-Insolvenzen Weiterlesen »
Stark-Watzinger fordert Vorgehen gegen Antisemitismus an Hochschulen
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen dazu aufgefordert, konsequent gegen Antisemitimus vorzugehen.
Stark-Watzinger fordert Vorgehen gegen Antisemitismus an Hochschulen Weiterlesen »
Situation in Krankenhäusern wegen Infektionswellen angespannt
Wegen der Infektionswellen spitzt sich die Lage an den Krankenhäusern zu.
Situation in Krankenhäusern wegen Infektionswellen angespannt Weiterlesen »
Weber kritisiert Position der Grünen bei EU-Asylreform
Der Spitzenkandidat der CSU für die Europawahl, Manfred Weber, hat die Grünen für ihre Position in den Verhandlungen zur Reform des EU-Asylsystems kritisiert.
Weber kritisiert Position der Grünen bei EU-Asylreform Weiterlesen »
Haushalt: Stark-Watzinger hält Startchancen-Programm für gesichert
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Programm für Schulen mit einem hohen Anteil an benachteiligten Schülern von Bund und Ländern nicht durch mögliche Einsparungen im Haushalt 2024 gefährdet.
Haushalt: Stark-Watzinger hält Startchancen-Programm für gesichert Weiterlesen »
Braun will gegen mögliche Aussetzung der Schuldenbremse 2024 klagen
Helge Braun (CDU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages, hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag für den Fall einer Aussetzung der Schuldenbremse 2024 in Aussicht gestellt.
Braun will gegen mögliche Aussetzung der Schuldenbremse 2024 klagen Weiterlesen »
Schirdewan will jährlich eine Milliarde Euro für Klimafonds
Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, jährlich mindestens eine Milliarde Euro für den Fonds zum Ausgleich von Klimaschäden in besonders verwundbaren Ländern zu zahlen.
Schirdewan will jährlich eine Milliarde Euro für Klimafonds Weiterlesen »
Lindner schließt Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht aus
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht ausgeschlossen.
Lindner schließt Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht aus Weiterlesen »
Lindner will bei Sozialem und Entwicklungszusammenarbeit sparen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat erstmals konkrete Einsparbereiche genannt, um die Lücken im Haushalt für das Jahr 2024 zu schließen.
Lindner will bei Sozialem und Entwicklungszusammenarbeit sparen Weiterlesen »
Mieterhöhungen: Großvermieter wollen Abbau von Regulierungen
Die Chefs des privaten Immobilienkonzerns Vonovia und des kommunalen Großvermieters Saga, Rolf Buch und Thomas Krebs, haben weniger staatliche Eingriffe in den Mietmarkt gefordert.
Mieterhöhungen: Großvermieter wollen Abbau von Regulierungen Weiterlesen »
Rentenversicherung: Grund für Rehas häufiger psychische Erkrankungen
In den vergangenen 20 Jahren ist der Anteil von Rehabilitationen zur Behandlung psychischer Erkrankungen deutlich gestiegen.
Rentenversicherung: Grund für Rehas häufiger psychische Erkrankungen Weiterlesen »
Laumann verteidigt Bürgergeld-Anpassung gegen CDU-Kritik
Karl-Josef Laumann, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels und nordrhein-westfälischer Sozialminister, hat sich gegen Vorstöße aus CDU und FDP gewandt, die für Anfang 2024 geplante Erhöhung des Bürgergelds zu streichen.
Laumann verteidigt Bürgergeld-Anpassung gegen CDU-Kritik Weiterlesen »