Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass sich die Länderchefs in dieser Woche auf einen schon länger diskutierten Umbau des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) verständigen.
„Ich bin guter Hoffnung, dass wir in Leipzig einen Reformstaatsvertrag auf den Weg bringen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf das Treffen mit seinen Amtskollegen von Mittwoch bis Freitag. Es gehe neben der Kostenkontrolle darum, einem „Vertrauensverlust“ entgegenzuwirken. „Gerade in einer Zeit von Fake-News, sozialen Netzwerken und Filterblasen ist es umso wichtiger, den Kernauftrag zu schärfen: Information, Bildung, Wissen und Kultur. Es braucht gute, ausgewogene Recherchen.“
Die Ministerpräsidenten sähen „Einsparungspotential durch Zusammenlegung“ insbesondere der Spartensender, so Kretschmer weiter: „In vielen Bereichen sind die Sender zu kleinteilig und für jede Sparte gibt es parallele Programme.“ Man werde die Spartenkanäle „klug und mit Augenmaß“ zusammenführen, da in diesen „auch Innovationskraft“ stecke. „Aber wo sie ähnliche Zielgruppen ansprechen, müssen ARD und ZDF enger zusammenarbeiten: also zum Beispiel bei Kindern und Jugendlichen, bei der Kultur oder auch im Nachrichtengeschäft.“
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