Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ins Spiel

Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

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Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Berichte sind in doppelter Hinsicht befremdlich: zum einen, dass sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden. Zum anderen, dass der Bundeskanzler seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet“, sagte Dobrindt dem „Spiegel“.

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Beides müsse schnellstens aufgeklärt werden. „Der Bundeskanzler muss sich dafür vor dem Bundestag erklären“, fordert Dobrindt und geht noch einen Schritt weiter: „Bei dieser Sachlage kann ein Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen werden.“




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