Kabinett beschließt Änderungen am Klimaschutzgesetz
Die Bundesregierung hat weitreichende Änderungen am Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht.
Kabinett beschließt Änderungen am Klimaschutzgesetz Weiterlesen »
Kategorie: Politik
Verfassungsschutz beobachtet radikale Baptistengemeinde
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat eine christlich-fundamentalistische Baptistenkirche in Pforzheim zum Beobachtungsobjekt erhoben.
Verfassungsschutz beobachtet radikale Baptistengemeinde Weiterlesen »
Brandenburger CDU will „demokratisches Spektrum“ attraktiver machen
Angesichts steigender Umfragewerte für die AfD fordert Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann, das „demokratische Spektrum“ attraktiver zu machen.
Brandenburger CDU will „demokratisches Spektrum“ attraktiver machen Weiterlesen »
Erste Bundestierschutzbeauftragte will „feindbildfrei“ agieren
Die erste Tierschutzbeauftragte des Bundes, Ariane Kari, hat Kritik der Opposition an der Einführung ihres Amtes zurückgewiesen.
Erste Bundestierschutzbeauftragte will „feindbildfrei“ agieren Weiterlesen »
Weiter keine Lösung im Streit um Kindergrundsicherung
Im Streit zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) um die finanzielle Ausgestaltung der Kindergrundsicherung hat auch ein Dreiertreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend keine Lösung gebracht.
Weiter keine Lösung im Streit um Kindergrundsicherung Weiterlesen »
Geheimdienst: Russland verstärkt Sicherung der Krim
Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland in den letzten Wochen erhebliche Anstrengungen unternommen, um Verteidigungslinien tief in den Rückzugsgebieten in der Ukraine aufzubauen, insbesondere an den Zufahrten zur besetzten Krim.
Geheimdienst: Russland verstärkt Sicherung der Krim Weiterlesen »
Tochter von Deutsch-Iraner Sharmahd erstattet Anzeige in Karlsruhe
Die Tochter des im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Mitgliedern des iranischen Justizsystems erstattet.
Tochter von Deutsch-Iraner Sharmahd erstattet Anzeige in Karlsruhe Weiterlesen »
AfD will Kanzlerkandidat aufstellen
Die AfD will für die kommende Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufzustellen.
AfD will Kanzlerkandidat aufstellen Weiterlesen »
Einheitliche Position zu Ukraine-Beitritt auf Nato-Gipfel erwartet
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet, dass es auf dem Gipfel in Litauen einen Beschluss zum Zeitpunkt des Beitritts der Ukraine geben wird.
Einheitliche Position zu Ukraine-Beitritt auf Nato-Gipfel erwartet Weiterlesen »
Weißrussische Oppositionsführerin hadert mit eigener Rolle
Die Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja fühlt sich nicht wohl in ihrer Rolle als Galionsfigur des weißrussischen Widerstands.
Weißrussische Oppositionsführerin hadert mit eigener Rolle Weiterlesen »
Städte fürchten Scheitern des Ganztagsausbaus in NRW
Der Städtetag NRW wirft der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler vor.
Städte fürchten Scheitern des Ganztagsausbaus in NRW Weiterlesen »
MAN Energy will Gasturbinensparte an chinesischen Konzern verkaufen
Der deutsche Anlagenbauer MAN Energy Solutions, ein Tochterkonzern von Volkswagen, will sein Geschäft mit Gasturbinen an ein chinesisches Unternehmen verkaufen.
MAN Energy will Gasturbinensparte an chinesischen Konzern verkaufen Weiterlesen »
Stoltenberg bescheinigt Ukraine Landgewinne
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der angegriffenen Ukraine Fortschritte bei der Befreiung besetzter Gebiete bescheinigt.
Stoltenberg bescheinigt Ukraine Landgewinne Weiterlesen »
CDU kritisiert Expertenanhörung zu überholtem Heizungsgesetz
Die CDU hat die Ampelkoalition scharf kritisiert, weil die Expertenanhörung dazu im Klimaausschuss des Bundestages am Mittwoch ohne aktualisierten Entwurf des Heizungsgesetzes auskommen muss.
CDU kritisiert Expertenanhörung zu überholtem Heizungsgesetz Weiterlesen »