Weiteres Mitglied aus Gruppe um Lina E. festgenommen
Die Polizei hat ein weiteres Mitglied der mutmaßlich linksextremistischen Gruppe um Lina E. gefasst.
Weiteres Mitglied aus Gruppe um Lina E. festgenommen Weiterlesen »
Kategorie: Nachrichten
Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor.
Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor Weiterlesen »
Söder kritisiert Kanzlerkandidatur von Habeck
Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), neuer Bundeskanzler werden zu wollen, stößt bei der CSU und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf Unmut und Unverständnis.
Söder sagte der „Bild am Sonntag“: „Dass der grüne Wirtschaftsminister, der verantwortlich für das ökonomische Desaster und Abrutschen der Industrie ist, sich zum Kanzlerkandidaten erklärt, ist geradezu eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler.
Söder kritisiert Kanzlerkandidatur von Habeck Weiterlesen »
Kretschmer für Teilnahme von Scholz an Ministerpräsidentenkonferenz
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Kretschmer (CDU), fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, an dem nächsten Treffen im Dezember teilzunehmen und wichtige Probleme zu lösen.
„Was für CDU und CSU gilt, gilt auch für uns Länder: Wir sind bereit, staatspolitische Verantwortung zu tragen, wenn es für Deutschland gut ist“, sagte der sächsische Regierungschef dem „Handelsblatt“.
Kretschmer für Teilnahme von Scholz an Ministerpräsidentenkonferenz Weiterlesen »
AOK fordert mehr Einlagerung von Medikamenten
Die Pflicht zur Lagerhaltung sollte auf weitere wichtige Arzneimittel ausgeweitet werden, fordert die AOK. Bisher gilt nur für patentfreie sogenannte Generika, für die zwischen Krankenkassen und Pharmafirma ein Rabattvertrag besteht, eine sechsmonatige Bevorratungspflicht.
Antibiotikasäfte für Kinder, aber auch Arzneimittel gegen Krebs, die den Wirkstoff Tamoxifen enthalten, fallen nicht unter die Regelung.
AOK fordert mehr Einlagerung von Medikamenten Weiterlesen »
Lemke: „Wenn wir frei bleiben wollen, müssen wir dafür kämpfen“
Die aus Dessau in Sachsen-Anhalt stammende Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat 35 Jahre nach der friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer 1989 bekräftigt, dass die Deutschen in Ost und West weiter für die Freiheit kämpfen müssten.
„Wir müssen einen sozialen Ausgleich in unserem Land organisieren“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Lemke: „Wenn wir frei bleiben wollen, müssen wir dafür kämpfen“ Weiterlesen »
Ex-Justizminister Buschmann: Habe keinen Anspruch auf Ruhegehalt
Der am Donnerstag aus dem Amt entlassene Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat keine Ansprüche auf ein Ruhegehalt als Bundesminister.
Ex-Justizminister Buschmann: Habe keinen Anspruch auf Ruhegehalt Weiterlesen »
Ökonom Felbermayr: „Trump ist eindeutig ein Wohlstandsrisiko“
Der Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr geht davon aus, dass Deutschland und Europa mit Donald Trump als neuem US-Präsidenten Wachstumseinbußen befürchten müssen.
Ökonom Felbermayr: „Trump ist eindeutig ein Wohlstandsrisiko“ Weiterlesen »
Jusos: „Verteilungskämpfe“ im Wahlkampf zum Schwerpunkt machen
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgerufen, „Verteilungskämpfe“ im anstehenden Bundestagswahlkampf zu einem Schwerpunkt ihrer Kampagne zu machen.
Jusos: „Verteilungskämpfe“ im Wahlkampf zum Schwerpunkt machen Weiterlesen »
SPD bietet Union Gespräche über frühere Vertrauensfrage an
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch signalisiert Bereitschaft für Gespräche mit der Union über einen früheren Termin für die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im Bundestag.
SPD bietet Union Gespräche über frühere Vertrauensfrage an Weiterlesen »
Scholz würdigt friedliche Revolution als „gesamteuropäischen Sieg“
Anlässlich des Mauerfalls vor 35 Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, auch den Beitrag der mittel- und osteuropäischen Nachbarn dazu zu würdigen.
Scholz würdigt friedliche Revolution als „gesamteuropäischen Sieg“ Weiterlesen »
Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag
Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich offenbar am Montag, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zu beraten.
Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag Weiterlesen »
US-Börsen legen zu – Fed macht Anleger noch glücklicher
Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt.
US-Börsen legen zu – Fed macht Anleger noch glücklicher Weiterlesen »
Wissing: Frage des Wahltermins nicht zu Politikum machen
Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing kritisiert nach dem Aus der Ampel-Koalition die Debatte um schnellstmögliche Neuwahlen.
Wissing: Frage des Wahltermins nicht zu Politikum machen Weiterlesen »