SPD ruft Union in Syrien-Debatte zur Zurückhaltung auf
Die SPD ruft die Union zur Zurückhaltung in der Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf.
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Kategorie: Nachrichten
Sachsen: Mann und drei Kinder tot in Mehrfamilienhaus gefunden
In einem Mehrfamilienhaus im sächsischen Meißen sind am Sonntagabend vier Leichen gefunden worden.
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Menschenrechtsbericht vorgestellt – Kritik an Migrationspolitik
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) kritisiert die jüngsten Entwicklungen in der deutschen Migrationspolitik.
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Hessische Grünen-Vorsitzende Anders tritt zurück
Die Co-Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, hat nach heftigen Querelen in ihrem Landesverband ihren Rücktritt erklärt und schwere Vorwürfe gegen Führungskreise ihrer Partei erhoben.
In einem am Montagmorgen verbreiteten Schreiben an Parteimitglieder, über das der „Spiegel“ berichtet, erklärt sie, der Rücktritt gelte „mit sofortiger Wirkung“.
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Dax startet leicht im Plus – EZB-Sitzung wirft Schatten voraus
Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet.
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Scholz empfängt Industrievertreter zu Stahlgipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag Spitzenvertreter der Industrie zu einem Stahlgipfel empfangen.
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Spahn schlägt Charterflüge und Startgeld für heimkehrende Syrer vor
Unionsfraktionsvize Jens Spahn spricht sich dafür aus, syrische Flüchtlinge zu unterstützen, die nach dem Sturz Assads in ihr Heimatland zurückkehren wollen.
„Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot“, sagte der CDU-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv.
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Merz zu Besuch in Kiew eingetroffen
CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ist am Montag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.
„Ich bin nach Kiew gereist, um der ukrainischen Regierung und den Menschen in der Ukraine zu versichern, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest an ihrer Seite steht“, sagte er bei seiner Ankunft.
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Ausreiseverbot für Südkoreas Präsident Yoon
Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in der vergangenen Woche ist gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol ein Ausreiseverbot verhängt worden.
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Zahl Staatenloser stagniert auf hohem Niveau
Zum Jahresende 2023 sind in Deutschland 29.500 als staatenlos anerkannte Menschen im Ausländerzentralregister erfasst gewesen.
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Zahl mautpflichtiger Lkws auf Autobahnen im November gesunken
Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im November 2024 gegenüber dem Vormonat um 0,5 Prozent gesunken.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat legte der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 0,2 Prozent zu, teilten das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.
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Immer mehr Behandlungen in Notfallambulanzen
In den Krankenhäusern in Deutschland sind im Jahr 2023 rund 12,4 Millionen ambulante Notfälle behandelt worden.
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Van Akten warnt CDU vor Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen
Linken-Chef Jan van Aken warnt vor der Wahl eines Thüringer CDU-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen.
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Assads Sturz löst Debatte über Abschiebungen nach Syrien aus
Der Machtwechsel in Syrien hat in Deutschland eine Debatte über Abschiebungen in das Land ausgelöst.
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