In der Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl dämpft der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir die Erwartungen.
„Friedrich Merz kommt für uns vom anderen Stern, das ist so“, sagte der ehemalige hessische Wirtschaftsminister, der nun für den Bundestag kandidiert, dem „Stern“.
Al-Wazir zweifelt an Schwarz-Grün im Bund Weiterlesen »
Vor einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Vertretern der Stahlindustrie in Berlin warnen Arbeitnehmervertreter vor einer Schwächung des größten deutschen Herstellers Thyssenkrupp Steel durch Kürzungspläne des Vorstands.
Betriebsrat von Thyssenkrupp Steel warnt vor Schwächung der Firma Weiterlesen »
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul bekräftigt Friedrich Merz` (beide CDU) Ultimatum an Wladimir Putin, Taurus zu liefern, sollte Moskau weiter Infrastruktur und Zivilbevölkerung bombardieren.
Wadephul vor Ukraine-Reise mit Merz: Taurus-Ultimatum steht Weiterlesen »
Vor der nächsten Tarifrunde bei VW am Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert.
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor Weiterlesen »
Die Corona-Pandemie hat einer neuen Studie zufolge deutlich größere Auswirkungen auf die psychische Gesundheit junger Menschen gehabt als die weltweite Finanzkrise zwischen 2008 und 2010.
DIW: Psychische Gesundheit junger Menschen stark verschlechtert Weiterlesen »
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat davor gewarnt, nach dem Umsturz in Syrien härter gegen syrische Flüchtlinge in Deutschland vorzugehen.
Hofreiter gegen Änderung der Migrationspolitik bei Syrern Weiterlesen »
Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien die Chance auf Entspannung in der Flüchtlingskrise.
„Mittelfristig – sollte Stabilität hergestellt werden – könnte das für die gesamte Flüchtlingssituation, auch in Europa, ein historischer Wendepunkt sein“, sagte Knaus dem „Stern“.
Knaus sieht nach Assad-Sturz Chance auf Wendepunkt in Asylpolitik Weiterlesen »
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments einige seiner Pläne doch noch umzusetzen.
Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, wird im Gesundheitsministerium mit Hochdruck geprüft, ob der Minister die in der Fachwelt und von der Opposition heftig kritisierte Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts (RKI) zugunsten eines neuen Präventionsinstitutes per Erlass auf dem Verwaltungsweg durchsetzen kann.
Bericht: Lauterbach prüft RKI-Aufspaltung per Erlass Weiterlesen »
Die SPD warnt vor neuen Silvester-Krawallen und ruft die Union dazu auf, die bereits vorliegende Gesetzesänderung zum Einsatz von Elektroschockern und höheren Strafen bei Überfällen auf Rettungskräfte noch mit umzusetzen.
„Dies sage ich auch mit Blick auf Silvester: Gerade in dieser besonderen Nacht müssen Angriffe auf Rettungs- und Einsatzkräfte verhindert werden“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
SPD warnt vor Silvesterkrawallen Weiterlesen »
Die Befürchtungen vieler Mieter und Hausbesitzer in Nordrhein-Westfalen, dass sie ab dem kommenden Jahr deutlich stärker bei der Grundsteuer zur Kasse gebeten werden, scheinen sich zu bewahrheiten.
Mehrheit der NRW-Kommunen bleibt bei einheitlichen Hebesätzen Weiterlesen »
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnt vor Rückschritten im Klimaschutz, sollte es nach der Bundestagswahl erneut zu einer sogenannten Großen Koalition aus Union und SPD kommen.
SPD-Generalsekretär befürchtet Energiewende-Rückschritt bei GroKo Weiterlesen »
US-Präsident Joe Biden sieht in der Vertreibung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine Chance für einen Neuanfang des gebeutelten Landes.
Biden: Assad-Sturz „historische Chance“ für Syrien Weiterlesen »
AfD-Chef Tino Chrupalla warnt mit Blick auf die Lage in Syrien vor „Flüchtlingsströmen“.
AfD-Chef Chrupalla befürchtet „Flüchtlingsströme“ Weiterlesen »
Die Ereignisse in Syrien sind für Michael Roth, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Anlass zur Selbstkritik.
SPD-Außenexperte Roth kritisiert fehlende Weitsicht bei Syrien Weiterlesen »
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