Union und SPD nähern sich beim neuen Zukunftsfonds an
Der geplante Zukunftsfonds der Bundesregierung zur Finanzierung von Start-ups nimmt Gestalt an.
Kategorie: Nachrichten
FDP-Chef rät jetzt zum Einstieg in Immobilien
FDP-Chef Christian Lindner rät Anlegern jetzt zum Einstieg in Immobilien.
FPÖ verliert in Wien drastisch Einfluss – Strache mäßig erfolgreich
Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien hat die rechtskonservative FPÖ laut Prognose etwa Zweidrittel ihrer Wähler verloren und kommt nur noch auf etwa zehn Prozent.
Ethikrat-Chefin erwartet keine allgemeine Corona-Impfpflicht
Die Vorsitzende des deutschen Ethikrats, Alena Buyx, geht nicht davon aus, dass die Zulassung eines Corona-Impfstoffs zur Einführung einer Impfpflicht führen wird.
Lauterbach bezeichnet Beherbergungsverbote als Fehler
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht die innerdeutschen Beherbergungsverbote kritisch.
NRW beschließt einheitliche Kriterien für Risikogebiete
Die NRW-Landesregierung hat aufgrund steigender Infektionszahlen einheitliche Kriterien für das Vorgehen in Corona-Hotspots beschlossen.
Unionsfraktionsvize: Klimaschutz ist „kein Modethema“
Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) hat versichert, dass die Union in Sachen Klimaschutz Kurs hält.
Bayern will Heimbewohner seltener sedieren
In Bayern sollen Heimbewohner künftig seltener sediert werden.
CSU-Chef verteidigt neue Corona-Beschränkungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die jüngsten Verschärfungen der Corona-Regeln verteidigt.
Kubicki hält Beherbergungsverbote für rechtswidrig
Die Corona-Reisebeschränkungen und Beherbergungsverbote für Reisende innerhalb Deutschlands verstoßen nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) gegen das Verfassungsgebot der Verhältnismäßigkeit der Mittel.
Genitalverstümmelung: Polizei ermittelte in vier Fällen
Wegen vollendeter oder versuchter Verstümmelung weiblicher Genitalien haben deutsche Polizeibehörden in den vergangenen sechs Jahren in vier Fällen gegen Verdächtige aus dem familiären Umfeld der Opfer ermittelt.
Umweltministerium: Flüssigerdgas ähnlich klimaschädlich wie Kohle
Die Bundesregierung schätzt Flüssigerdgas (LNG), was mittels Fracking gefördert wird, ähnlich klimaschädlich ein wie Kohle und deutlich klimaschädlicher als Pipelinegas aus konventionellen Lagerstätten.
Wissler: Marx21-Austritt hatte nichts mit Verfassungsschutz zu tun
Die Linken-Politikerin Janine Wissler hat klargestellt, dass ihr Austritt aus der Gruppe Marx21 nichts mit der Beobachtung der Gruppierung durch den Verfassungsschutz zu tun hat.
Haseloff warnt vor „Alarmismus“ im Anti-Corona-Kampf
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor falschen Reaktionen der Politik auf die Ausbreitung des Coronavirus gewarnt.
Verfassungsschutz: Neue Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat vor einer neuen Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu gewarnt.
Söder fordert „Corona-Steuerreform“ vor Bundestagswahl
Angesichts der weiterhin schwächelnden Konjunktur hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft gefordert.
Regierung will Arbeitsplatz im Home Office nicht kontrollieren
Die Bundesregierung hält auch bei einer dauerhaften Ausweitung des Home Office keine Kontrollen für nötig, ob das heimische Büro den Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung unterliegt.
Regierung will Anerkennung von Selbständigen erleichtern
Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode eine schnellere Anerkennung von Selbständigen ermöglichen.
Leibarzt: Trump nicht mehr ansteckend
US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Leibarztes Sean Conley nach seiner Infektion mit dem Coronavirus mittlerweile nicht mehr ansteckend.
BA-Chef nennt Hartz IV „großzügige Regelung“ im Europa-Vergleich
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat Forderungen zurückgewiesen, angesichts der Corona-Pandemie die Grundsicherung zu erhöhen.
Wissing nennt Kemmerich-Verhalten „machttaktischen Egotrip“
FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Kritik am thüringischen Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich verschärft.
Neues Gesetz soll Ökostrom Sonderstatus verleihen
Die Bundesregierung will die Nutzung Erneuerbarer Energien zu einer Frage der nationalen Sicherheit machen.
BER-Flughafenchef hofft auf schnelle Erholung bei Privatreisen
Der neue Flughafen Berlin Brandenburg (BER) könnte nach einem Abflauen der Coronakrise schneller wieder auf Wachstumskurs gehen als andere Flughäfen.
DAX-Konzerne streichen wegen Corona große Weihnachtsfeiern
Deutschlands Großunternehmen verzichten angesichts der Covid-19-Pandemie in diesem Jahr auf große, zentrale Weihnachtsfeiern.
In Deutschland fehlen 342.000 Kita-Plätze für unter Dreijährige
Trotz Milliardeninvestitionen in den Kita-Ausbau steigt in Deutschland die Zahl fehlender Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren.
Nachrichten
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