Kategorie: Nachrichten

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Experten schätzen Musk-Effekt für AfD als gering ein

Politikwissenschaftler und Meinungsforscher erwarten nicht, dass die AfD nennenswert von der Wahlwerbung durch Tesla-Chef Elon Musk profitieren kann.

Eine Erklärung sei, dass Musks Onlineplattform X in Deutschland nie ein „soziales Massenmedium“ gewesen sei, sagte der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer dem „Handelsblatt“.

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SPD kritisiert Lücken im Magdeburger Sicherheitskonzept

Vor der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum tödlichen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt kritisiert der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci Lücken im Sicherheitskonzept vor Ort.

„Es verdichten sich die Hinweise, dass diese Tat hätte verhindert werden können, bei einer Gesamtschau der Auffälligkeiten und rechtzeitiger Intervention, aber eben auch bei lückenloser Einhaltung des Sicherheitskonzepts vor Ort“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

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Mihalic erwartet Klarheit über Tathergang in Magdeburg

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, erwartet von der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg genauere Informationen über die Hintergründe der Tat und die Verantwortlichkeiten.

„Wir erwarten, dass die genauen Geschehensabläufe vor, während und nach der Tat, die Informationsflüsse und Verantwortlichkeiten genauestens dargestellt werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

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Katastrophenforscher mahnt Neuaufstellung von Zivilschutz an

Der Katastrophenforscher Martin Voss hält angesichts hybrider Bedrohungen etwa durch Russland eine grundlegende Neuaufstellung des Zivilschutzes in Deutschland für notwendig.

„Unser Zivilschutz ist nicht mehr zeitgemäß“, sagte der Katastrophenexperte von der Freien Universität Berlin der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

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Magdeburg-Anschlag: Grüne fordern mehr Transparenz bei Aufarbeitung

Vor der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag haben die Grünen mehr Transparenz bei der Aufarbeitung des Anschlags von Magdeburg gefordert.

„Es ist wichtig, dass die genauen Zeitabläufe, Informationsflüsse und Verantwortlichkeiten aufgearbeitet und dargestellt werden, bevor man die hundertste Debatte um Strafverschärfungen und Befugniserweiterungen startet“, sagte der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

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