Bauernpräsident will Wolf nach schwedischem Vorbild bejagen
Der Deutsche Bauernverband will, dass Wölfe stärker bejagt werden.
Bauernpräsident will Wolf nach schwedischem Vorbild bejagen Weiterlesen »
Kategorie: Nachrichten
CDU will Nachbesserungen bei E-Patientenakte
Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden.
„Das ganze System der elektronischen Patientenakte halte ich in der jetzigen Ausgestaltung nicht für genügend innovativ“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).
CDU will Nachbesserungen bei E-Patientenakte Weiterlesen »
Pistorius verteidigt Scholz im Streit um Ukraine-Hilfen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf, ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro zu blockieren.
Es sei ein „haushalterisches Problem“, da es unklar sei, woher das Geld für das Unterstützungspaket komme, nachdem es keinen Haushalt für dieses Jahr gebe, sagte Pistorius am Dienstag in den ARD-„Tagesthemen“.
Pistorius verteidigt Scholz im Streit um Ukraine-Hilfen Weiterlesen »
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro für Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen.
„Meine Haltung ist: Kriege richten sich nicht nach Wahlen“, sagte SPD-Haushalts- und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz dem „Spiegel“.
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz Weiterlesen »
Berlin will Kriegsverbrechen-Aufarbeitung in Syrien unterstützen
Deutschland will die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien unterstützen.
Dafür stelle man kurzfristig eine Million Euro für den International, Impartial and Independent Mechanism (IIIM) bereit, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit.
Berlin will Kriegsverbrechen-Aufarbeitung in Syrien unterstützen Weiterlesen »
CSU will nicht den nächsten Bundesverkehrsminister stellen
Der künftige Bundesverkehrsminister wird wohl nicht aus der CSU kommen.
CSU will nicht den nächsten Bundesverkehrsminister stellen Weiterlesen »
Dax legt zu – US-Erzeugerpreise überraschen
Am Dienstag hat der Dax zugelegt.
Dax legt zu – US-Erzeugerpreise überraschen Weiterlesen »
Großbritannien verbietet Import von Klauentieren aus Deutschland
Nach Südkorea und Mexiko verbietet auch Großbritannien den Import von Klauentieren aus Deutschland.
Großbritannien verbietet Import von Klauentieren aus Deutschland Weiterlesen »
70 Ermittlungsverfahren nach Protesten gegen AfD-Parteitag
Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa hat die Polizei bisher insgesamt 70 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
70 Ermittlungsverfahren nach Protesten gegen AfD-Parteitag Weiterlesen »
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ eingereicht.
Der Antrag soll voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt werden, wo SPD und BSW eine Mehrheit haben.
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona Weiterlesen »
Wahl: Verbände wollen Wettbewerb um beste Pläne für Klimaschutz
Gut einen Monat vor der Bundestagswahl hat ein Bündnis aus über 150 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Parteien zu einem Wettbewerb der besten und sozial gerechtesten Pläne für den Klimaschutz aufgerufen.
Wahl: Verbände wollen Wettbewerb um beste Pläne für Klimaschutz Weiterlesen »
Grüner Stahl: Habeck spricht Merz Wirtschaftskompetenz ab
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck geht CDU-Chef Friedrich Merz in der Debatte um die Zukunft der deutschen Stahlindustrie hart an.
Grüner Stahl: Habeck spricht Merz Wirtschaftskompetenz ab Weiterlesen »
IMK verteidigt Habeck-Vorstoß zur Krankenkassen-Finanzierung
Der Vorschlag von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geht nach Auffassung von IMK-Chef Sebastian Dullien in die richtige Richtung.
IMK verteidigt Habeck-Vorstoß zur Krankenkassen-Finanzierung Weiterlesen »
Wasserstoff: Salzgitter will Planungssicherheit für Stahlbranche
Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) den Umstieg auf grünen Stahl infrage gestellt hat, warnt der Chef des Stahlkonzerns Salzgitter, Gunnar Groebler, vor massiven Problemen für die Stahlindustrie, sollte die nächste Bundesregierung den eingeleiteten Umstieg auf Wasserstoff in der deutschen Stahlbranche wieder kippen.
Wasserstoff: Salzgitter will Planungssicherheit für Stahlbranche Weiterlesen »