Lockdown verlängert! 35er Inzidenz gekippt!

Wie bereits angekündigt, wird der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland bis zum 28. März verlängert. Je nach Infektionslage kann Handel und auch Gastronomie öffnen. Die 35er-Inzidenz wurde weitgehend gekippt.

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Dies berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer zehnstündigen Verhandlung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.

Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit einer eingebauten Notbremse ab einer Inzidenz von 100.

Private Zusammenkünfte

Ab Montag werden, wie bereits durch uns angekündigt, die derzeit stark beschränkten Kontaktmöglichkeiten gelockert. Dann sind private Zusammenkünfte mit einem weiteren Hausstand und maximal fünf Personen gestattet. In Regionen mit einer Inzidenz unter 35 können weitere Erleichterungen regional festgelegt werden.

Kinder bis 14 Jahre sind hiervon jeweils ausgenommen und werden nicht mitgezählt.

Einzelhandel

In Bundesländern, wo Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte noch nicht geöffnet sind, können diese jetzt öffnen. Mit dem Beschluss soll bundesweit ein einheitliches Vorgehen umgesetzt werden. Voraussetzung sind vorhandene Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung.

Fahr- und Flugschulen können unter Auflagen ebenfalls wieder öffnen.

In Regionen, in denen die 7-Tages-Inzidenz unter 100 liegt, können neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel auch Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen.

Auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich sollen erlaubt sein.

Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden stufenweise weiter abgeschwächt.

Dann soll auch beispielsweise kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.

Weitere Öffnungsschritte immer im 14-Tage-Rhythmus

Die nächsten Öffnungsschritte sind abhängig von der Entwicklung der Inzidenzwerte.  Führen die Öffnungen nicht zu einer Verschlechterung, können ab 22.03. Außengastronomie, Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern und kontaktfreier Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich öffnen und stattfinden.

So will die Regierung lockern
So will die Regierung lockern

Auch hier gilt: Bis zu einer Inzidenz von 100 je 7 Tage je 100.000 Einwohner gelten strengere Auflagen, zu denen auch tagesaktuelle Tests und ein Buchungszwang gehört, bei Inzidenzen unter 50 fallen diese Schrittweise weg.

Impfen & Testen

Um weitere Öffnungen zu ermöglichen, soll die Impf- und Teststrategie massiv ausgeweitet werden. Ab Anfang April werden Haus- und Fachärzte flächendeckend Corona-Impfungen vornehmen können. Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. So soll sich jeder Bürger in den Landkreisen geplante Testzentren einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. Durchgeführt werden die Tests von geschultem Personal etwa in Testzentren oder Praxen. Ab April sollen auch Selbsttests zur Verfügung stehen, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger selbst testen können.

Außerdem bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Pressekonferenz, dass die Voraussetzungen dafür geschaffen wurden, dass in Impfzentren auch im Schichtbetrieb und Sonntags geimpft werden kann, ein Nachrückermanagement soll bei Terminabsagen für eine schnellere Terminvergabe sorgen.

Zuletzt soll eine Kontaktverfolgungsapp durch die Länder ausgewählt werden, damit die Eintragung in Listen bei Veranstaltungen und Museen entfällt. Dies soll über eine Handyapp möglich werden. Als Beispiel nannte die Kanzlerin die App „LUCA“ von „Die Fantastischen Vier“-Sänger Smudo.

Regeln vermutlich auch im Saarland

Die auf Bundesebene vereinbarten Regelungen sollen voraussichtlich auch im Saarland Anwendung finden. Dies teilte uns Regierungssprecher Alexander Zeyer auf Anfrage mit. Der Ministerrat wird wahrscheinlich am kommenden Freitag eine neue Rechtsverordnung verabschieden, die am 8. März 2021 in Kraft treten könnte. Hierrüber werde gesondert informiert.

Unterdessen teilte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) mit: „Wir wissen, dass der Wunsch nach Erleichterungen in Teilen der Gesellschaft groß ist und viele Wirtschafts- und Kulturbereiche unter der aktuellen Situation enorm leiden. Corona nimmt aber keine Rücksicht darauf, dass wir mit zunehmender Dauer der Einschränkungen pandemiemüde sind und uns das Leben vor der Pandemie zurückwünschen. Jeder zusätzliche Kontakt erhöht das Risiko einer Verbreitung des Virus.

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Der erneute Anstieg der Infektionszahlen und die Verbreitung der Virus-Varianten, auch bei uns im Saarland, lassen uns bei den Lockerungen keinen allzu großen Spielraum. Wir können und dürfen nicht riskieren, dass die Anstrengungen der vergangenen Monate umsonst waren – dafür wäre der Preis einfach zu hoch. Mit einem ständigen Öffnen und Schließen wäre niemandem geholfen. Für das Saarland habe ich mich in der Ministerpräsidentenkonferenz als auch mit einem Schreiben an die Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen dafür stark gemacht, dass uns weitere zusätzliche Kontingente an Impfdosen zur Verfügung gestellt werden. Dies deswegen, weil sich bei uns aufgrund der Grenznähe zum Departement Moselle die südafrikanische Virus-Variante ausbreitet und bereits fast 13 Prozent aller Infektionen ausmacht.

Klar ist aber auch: Wir können das Land nicht über Monate hinweg im Dauerlockdown halten. Aus diesem Grund haben wir auch behutsame Erleichterungen vereinbart, die mit einer Ausweitung der Tests verbunden sind. Mehr Schnelltests können uns dabei helfen, Öffnungsschritte verantwortungsbewusst zu begleiten und zusätzlich abzusichern.

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat gezeigt, dass das Saarland bei der Anzahl der Tests und den Untersuchungen auf die Mutationen beispielhaft ist. Wir müssen aber auch unsere technologischen Möglichkeiten zügig und in vollem Umfang ausschöpfen und die Pandemie mit modernen Waffen schlagen. Die Länder werden hierzu eine gemeinsame digitale Plattform bereitstellen. Je schneller wir impfen, je mehr wir testen und je besser wir Kontakte nachvollziehen, desto effektiver halten wir Corona in Schach.





Bildquellen:

  • Öffnungsschritte: Bundesregierung

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