Schäffler stellt Koalition infrage

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler hat die Ampelkoalition infrage gestellt. „Wir müssen in der Koalition auf Sicht fahren, und jederzeit bereit sein, die Koalition zu beenden und in Neuwahlen zu gehen“, sagte Schäffler dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Hintergrund ist der anhaltende Streit über den Umgang mit der wirtschaftlichen Lage des Landes. FDP-Chef Christian Lindner hat ein „Dynamisierungspaket“ vorgeschlagen, Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat ein Sondervermögen ins Spiel gebracht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich bislang mit Vorschlägen zurück.