Markus Söder bestimmt, ähnlich wie Armin Laschet in NRW und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin regelmäßig das „Corona-Spotlight“.
Wenn der bayrische Zampano auftritt, hört die Republik zu. Und genau jene Aufmerksamkeit schätzt der CSU-Politiker sichtlich, denn er inszeniert sich oft heroisch. Eben als echter Anpacker für sein Land.
Zur Wahrheit gehört jedoch auch: Seit letztes Jahr September bekommt Markus Söder sein Bundesland nicht in den Griff.
Bereits damals titelte beispielsweise der Tagesspiele vom „Weiß-Blauen Corona-Desaster“ und davon, dass Bayern die Pandemie „Kaum in den Griff“ bekomme. Das Testen der Reiserückkehrer wurde größtenteils zu einem Rohrkrepierer, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch aufgrund schwacher technischer Ausstattung hoffnungslos untergingen. Das Desaster kostete seine Gesundheitsministerin Huml den Job.
Und auch heute kann sich Söder nicht für seine herausragenden Leistungen rühmen. Denn gleich vier Regionen aus Bayern finden sich in der „Hotspot-Top-10“ wieder:
- Platz 1: Stadt Hof – Inzidenz von 429,9
- Platz 2: Landkreis Kronach – Inzidenz von 365,6
- Platz 3: Landkreis Hof – Inzidenz von 337,5
Mit dem Landkreis Cham (278,9) auf Platz sechs befindet sich eine weitere bayerische Region in den Top 10.
Auch in der 7-Tage-Inzidenz findet sich Bayern in der Spitzenregion wieder: Nur Thüringen, Sachsen, und Sachsen-Anhalt haben eine höhere 7-Tage-Inzidenz als Bayern.
Natürlich spielt auch die Grenznähe eine maßgebende Rolle. Doch auch beispielsweise das Saarland grenzt an ein Virusmutationsgebiet und kämpft seit einem Jahr an der Grenze gegen Mutationen und Einschleppung aus Frankreich. Die Inzidenz im Saarland laut RKI: 79.
Kein Wunder also, dass Markus Söder nun Nebelkerzen wirft: Mit harter Hand unterbindet er Öffnungen, fordert bundesweit einen Lockdown, zeigt mit dem Finger auf andere Bundesländer und übergeht den Bund bei der Beschaffung vom russischen Impfstoff Sputnik-V.
Doch seit Monaten ist es insbesondere Markus Söder, der ein geeintes Vorgehen in der Pandemie fordert. Dass er nun den Alleingang bei der Impfstoffbestellung durchzieht, zeigt, was Söder durchaus auch umtreibt: Den Werbeeffekt für die Beschaffung von Impfstoff in Eigenregie mitnehmen. Ob der Vorvertrag jemals zu einem echten Vertrag wird ist unklar, denn bis heute zeichnet sich keine Zulassung des Impfstoffs ab. Und auch über die Wirksamkeit ist nichts ausreichendes bekannt.
Den von Söder geforderten bundesweiten Lockdown könnte man durchaus ebenfalls kritisieren. Denn Söder könnte für sein Bundesland einen Volllockdown in Eigenregie verhängen. Weshalb er es nicht macht? Diese Frage muss Markus Söder beantworten.
Abschließend sollte auch noch einmal deutlich herausgestellt werden, wie zahlreiche deutsche Gerichte entschieden haben, denn zusammengefasst ist der Ansatz deutlich: Politiker müssen nachvollziehbar, auf Fakten basiert, Maßnahmen ergreifen. Nur auf Basis von „Bauchgefühlen“ sind harte Grundrechtseinschnitte nicht rechtmäßig.
Dies sollte insbesondere Markus Söder zur Kenntnis nehmen.