Lindner wertet Bundeswehr-Leak als Weckruf
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), hat mit Sorge auf die Abhöraffäre bei der Bundeswehr reagiert.
Lindner wertet Bundeswehr-Leak als Weckruf Weiterlesen »
Schlagwort: Ukraine
Wissler: Abhörskandal weiterer Grund gegen Taurus-Lieferung
Beim Abhörskandal der deutschen Luftwaffe zu Gesprächen über die Lieferung des Marschflugkörper Taurus sieht Linken-Chefin Janine Wissler einen weiteren Grund, Taurus nicht der Ukraine zu liefern.
Wissler: Abhörskandal weiterer Grund gegen Taurus-Lieferung Weiterlesen »
Kontrollgremiumschef für Sonderermittler in Taurus-Abhöraffäre
Der Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), fordert im Taurus-Abhörskandal den Einsatz eines Sonderermittlers.
Kontrollgremiumschef für Sonderermittler in Taurus-Abhöraffäre Weiterlesen »
Abhör-Skandal: Bundeswehr vermutet Verstoß gegen Sicherheitsregeln
Die hochrangigen Luftwaffen-Offiziere haben bei ihrer Telefonschalte zu einem möglichen Taurus-Einsatz durch die Ukraine offenbar gegen Sicherheitsregeln der Bundeswehr verstoßen.
Abhör-Skandal: Bundeswehr vermutet Verstoß gegen Sicherheitsregeln Weiterlesen »
Selenskyj beklagt Opfer und fordert mehr Luftverteidigungssysteme
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Opfer der jüngsten russischen Angriffe auf zivile Ziele beklagt und den Westen um weitere Systeme zur Verteidigung des Luftraums gebeten.
Selenskyj beklagt Opfer und fordert mehr Luftverteidigungssysteme Weiterlesen »
Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ins Spiel
Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ins Spiel Weiterlesen »
Röttgen fordert Aufklärung über Einsatzmöglichkeiten von Taurus
Nach der russischen Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere zum Ukraine-Krieg hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen rasche Aufklärung gefordert – auch zu den Einsatzmöglichkeiten deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine.
Röttgen fordert Aufklärung über Einsatzmöglichkeiten von Taurus Weiterlesen »
Cyberexperte: Spionagefall wirft viele Sicherheitsfragen auf
Nach Einschätzung des Cyberexperten Sven Herpig von der Stiftung Neue Verantwortung (SNV), einem Thinktank für Digitalpolitik, wirft der Spionagefall bei der Bundeswehr viele Fragen auf.
Cyberexperte: Spionagefall wirft viele Sicherheitsfragen auf Weiterlesen »
Fachleute widersprechen Scholz bei Taurus
Fachleute widersprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage, ob deutsche Soldaten in der Ukraine stationiert werden müssen, um den Taurus einzusetzen.
Fachleute widersprechen Scholz bei Taurus Weiterlesen »
EU-Agrarlobby will Importe aus Ukraine bremsen
Die geplante weitere Zollfreiheit für ukrainische Agrarprodukte führt zu wachsendem Widerstand der europäischen Agrarlobby.
EU-Agrarlobby will Importe aus Ukraine bremsen Weiterlesen »
SPD-Abgeordneter lobt Scholz als „Friedenskanzler“
Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete sehen darin eine Profilierungsmöglichkeit in den anstehenden Wahlkämpfen.
SPD-Abgeordneter lobt Scholz als „Friedenskanzler“ Weiterlesen »
Link gegen Zögern bei Ukraine-Unterstützung
Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion, hat die Bundesregierung nach den erneuten Atom-Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin zu mehr Entschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine aufgerufen.
Link gegen Zögern bei Ukraine-Unterstützung Weiterlesen »
Kiesewetter gegen „Selbstabschreckung“ nach Putins Nukleardrohung
Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat angesichts der erneuten Nukleardrohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin davor gewarnt, sich in eine Art „Selbstabschreckung“ zu begeben.
Kiesewetter gegen „Selbstabschreckung“ nach Putins Nukleardrohung Weiterlesen »
Röttgen: Nicht von Putins Atomwaffen-Drohungen irritieren lassen
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt davor, sich von den jüngsten Atom-Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin irritieren zu lassen.
Röttgen: Nicht von Putins Atomwaffen-Drohungen irritieren lassen Weiterlesen »