Im Juni soll die Priorisierung bei Corona-Impfungen wegfallen. Geimpfte und Genesene sollen künftig Grundrechte zurückerhalten. Beschlüsse wurden nach drei Stunden Ministerpräsidenten-Runde nicht gefasst.
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Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung muss nun durch Bundestag und Bundesrat.
Nach der medialen Breitseite von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der verbundenen Drohung einer Entmachtung haben sich die die Ministerpräsidenten Tobias Hans und Armin Laschet verteidigt und der Kanzlerin widersprochen.
Mitten in der Nacht präsentierte die Bundeskanzlerin den Satz, dass Deutsche in diesem Jahr nicht verreisen sollten. Mehrere Medien griffen das Statement auf. Die Bundesregierung reagiert.
Wieder einmal steht ein großer Ministerpräsidenten- und Kanzleramts-Gipfel bevor. Dort soll nun endlich über eine Exit-Strategie aus dem Lockdown beraten werden. Doch die Bundesländer meutern bereits gegen Kanzlerin Merkel. Die Kanzlerin hingegen könnte wieder einmal einen großen Sieg einfahren – denn sie hat die Ministerpräsidenten bei der letzten MP-Konferenz an der Nase herumgeführt. Ein Kommentar.
Am Abend stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der ARD. Gleich zwei Journalisten nahmen die CDU-Kanzlerin in die Mangel – oder auch nicht. Aber eines ist bereits klar: Der Satz, „im Großen und Ganzen“ sei nichts bei der Impfstoffbeschaffung schiefgelaufen, wird in die Geschichte eingehen. Eine Analyse.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt ihre Corona-Politik. Im Interview mit der ARD, das am Dienstagabend um 20:15 Uhr ausgestrahlt wird, sieht sie keine gravierenden Fehler bei der Impfstoffbeschaffung.
Nach rund drei Stunden wurde der Corona-Gipfel beendet. Man sprach sich für schärfere Regeln in Hotspots, einer Geldstrafe für Falsche Personenangaben – gegen die Gastromen, aus.