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Gehweg räumen - eine Notwendigkeit
Schnee schippen, lästig, aber zwingend notwendig.

Streupflicht: Was zu beachten ist

Zur Schneeräumpflicht gibt es kein bundeseinheitliches Gesetz, jedoch gilt die Ortssatzung. So kann die Räumpflicht von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein.

Zur Schneeräumpflicht gibt es kein bundeseinheitliches Gesetz, jedoch gilt die Ortssatzung. So kann die Räumpflicht von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein.

Die Nichtbeachtung ist eine Ordnungswidrigkeit und kann im Saarlandmit einem Bußgeld bis zu 500 € belegt werden. Davon abgesehen besteht eine Verkehrssicherungspflicht, die hauptsächlich durch den §832 des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) begründet ist.

Dort heißt es im Abs.1 : Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Hauseigentümer müssen also für die Schneeräumung sorgen, wobei es ihnen überlassen ist, wer den Winterdienst verrichtet. Mieter können im Mietvertrag dazu verpflichtet werden.

In der Regel gilt eine Streu und Räumpflicht von 7-20 Uhr wochentags, an Sonn- und Feiertagen von 8/9 Uhr-20 Uhr.

Bitte beachten Sie Ihre Gemeindesatzung auch zum Einsatz der erlaubten Streumittel.

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