SPD uneins über Konsequenzen aus Europawahl-Schlappe

In der SPD ist eine intensive Debatte über die Konsequenzen aus dem enttäuschenden Ergebnis der Europawahl entbrannt. Parteimitglieder fordern eine umfassende Analyse und mögliche personelle Veränderungen, um die Partei für zukünftige Wahlen besser aufzustellen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen

In der SPD ist eine Diskussion⁣ über die‌ Konsequenzen aus dem​ Europawahl-Debakel entbrannt. „Die letzten Tage zeigen, dass⁢ es keine Einigkeit in ​der Partei gibt, wie​ es jetzt⁤ weitergehen soll“, sagte SPD-Vorstandsmitglied Sebastian Roloff dem „Handelsblatt“.

Kritik an der Ampelkoalition

Der SPD-Politiker Ralf Stegner bezeichnete das „handwerkliche und kommunikative Außenbild“ der Ampelkoalition als „miserabel“. Zudem seien die Werte der AfD sowie des BSW⁣ „bestürzend hoch“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Die Perspektiven ⁤für die Landtagswahlen im⁢ Herbst⁣ und die ​Bundestagswahl 2025 seien entsprechend „bescheiden“.

Forderungen nach einem progressiven Haushalt

Stegner wandte sich gegen den Sparkurs von‌ Bundesfinanzminister Christian ⁤Lindner (FDP) und verlangte einen „progressiven Haushalt“, ⁣der Sicherheit und sozialen Zusammenhalt‍ mit⁤ Zukunftsinvestitionen verbinde.​ Der Bundestagsabgeordnete riet seiner Partei zudem, den Populisten weder ⁤die‌ Friedens- noch die ‍Flüchtlingspolitik⁤ „kampflos“ zu ​überlassen. Er plädierte dafür,‌ „unsere Themen“ wie Arbeit, Rente, Miete, ‌Gesundheit „mit praxistauglichen⁢ Antworten und Klartextkommunikation“ zu vermitteln.‌ „Damit können wir Nichtwähler zurückholen.“

Aufruf ‍zur internen Einigung

Der ⁤SPD-Politiker Roloff mahnte ⁤seine Parteikollegen,⁤ jetzt nicht ‌durch immer​ lautere⁣ Forderungen in‍ der ​Öffentlichkeit aufzufallen. „Die Partei muss sich erst mal klar ‍werden, wie der Weg nach vorne aussieht“, sagte der Bundestagsabgeordnete. „Sowohl⁤ programmatisch als auch strategisch sollten wir ​uns deshalb jetzt zusammensetzen und uns auf einen ‌gemeinsamen Weg einigen.“




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