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Olaf Scholz, über dts
Olaf Scholz, über dts

Scholz kündigt weiteren Notfallplan für Wirtschaft an

Angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) weitere Hilfen für die Wirtschaft angekündigt.

Neben der Ausweitung der Kurzarbeit und unbegrenzten Liquiditätshilfen werde die Bundesregierung „jetzt präzise Instrumente entwickeln, mit denen wir gezielt den Branchen helfen, denen die Aufträge wegbrechen oder die durch die Schutzmaßnahmen stark beeinträchtigt werden“, sagte Scholz dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Er arbeite an einem Notfallfonds, der sich an kleinere und mittelständische Unternehmen richte.

Der Finanzminister rief von der Krise betroffene Unternehmen dazu auf, Staatshilfen anzunehmen. „Kein Unternehmen sollte jetzt zögern, bei Bedarf diese Liquiditätskredite anzunehmen. Die Wirtschaft kann sich darauf verlassen, dass wir sie nicht hängen lassen werden – nicht heute, nicht morgen, nicht übermorgen“, so der SPD-Politiker. Man werde überlegen, wie die durch die Hilfen entstandene Schuldenlast für die Unternehmen reduziert werden könne, so der Finanzminister weiter. Er stellte auch ein Konjunkturprogramm in Aussicht: „Wir sind vorbereitet, sollte ein Konjunkturprogramm nötig werden – und haben auch die finanzielle Kraft dafür“, sagte Scholz dem „Handelsblatt“. Er schloss weitere Einschränkungen für die Bürger im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus nicht grundsätzlich aus. „Das oberste Ziel ist der Schutz der Bürgerinnen und Bürger“, so der SPD-Politiker weiter. Eine bundesweite Quarantäne stehe „jetzt nicht an, aber niemand wäre klug beraten, in der aktuellen Situation irgendetwas auszuschließen. Allerdings muss nicht alles, was nicht ausgeschlossen werde, auch passieren“, so der Finanzminister.

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