Kritik an der Aussage der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken.

St. Ingbert: Oberbürgermeister Meyer steht zur Polizei

St. Ingberts Oberbürgermeister Ulli Meyer widerspricht der SPD-Bundesvorsitzenden, dass die Polizei ein latentes Rassismus-Problem habe.

Bei einem Vor-Ort-Termin in der Polizeiinspektion St. Ingbert sagte er: „Es kann nicht sein, dass die gesamte Polizei mit solchen Aussagen in die rechte Ecke gestellt wird. Tagtäglich halten die Ordnungshüter den Kopf für unsere Sicherheit hin. Eine solche Aussage und die anschließende Diskussion führt zu einem Vertrauensverlust in unsere Polizei und unseren Rechtsstaat. Eine Polizeigewalt, wie wir sie in den USA sehen, gibt es in Deutschland nicht. Einzelfälle, in denen das Recht übertreten wird, werden zu Recht mit voller Härte bestraft. In Deutschland findet durch Gerichte, Staatsanwaltschaft und durch Institutionen des Europarates eine starke externe Überprüfung der Polizei statt. Die Zusammenarbeit der Landespolizei und der Ortspolizeibehörde in St. Ingbert klappt hervorragend. Ich stehe hinter unseren Polizistinnen und Polizisten und der geleisteten Arbeit. Wir brauchen die Polizei für unsere Sicherheit in St. Ingbert und in Deutschland.





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