Michael Adam
Michael Adam möchte in seine 2. Amtszeit gehen.

Michael Adam ist der amtierende Bürgermeister der Stadt Sulzbach. Er tritt als CDU-Bürgermeisterkandidat zur Wiederwahl in Sulzbach an. In unserem Interview stellten wir zahlreichen Fragen, auch in Bezug auf seine bisherige Amtszeit sowie das Thema „StrABS“. Außerdem stellt sich Ihnen Michael Adam in einem Video vor.

Wer ist Michael Adam in 3 Sätzen?

Ich bin 50 Jahre alt, seit über 20 Jahren verheiratet, wir sind Eltern von vier Töchtern im Alter zwischen 18 und 12 Jahren und wohnhaft in Sulzbach. Mein ursprünglicher Beruf ist Rechtsanwalt. Derzeit bin ich mit Leib und Seele Bürgermeister meiner Heimatstadt Sulzbach und würde dies auch gerne nach dem 26. Mai bleiben.

Warum möchten Sie Bürgermeister der Stadt Sulzbach bleiben?

Das Amt des Bürgermeisters, das ich seit dem 01. Oktober 2010 ausübe, macht mir große Freude, weswegen ich mich wieder beworben habe. Ich habe in meiner bisherigen Amtszeit viele Menschen kennengelernt, die sich mit großem Engagement in der Stadt eingebracht haben. Mit ihnen zusammen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung konnte ich vieles bewegen und verbessern. Das möchte ich  in einer weiteren Amtszeit fortsetzen, denn die Entwicklung einer Stadt ist nie abgeschlossen.

Was gefällt Ihnen an Sulzbach?

Mir gefällt so viel an Sulzbach, dass der Platz nicht ausreicht, dies alles aufzulisten oder zu nennen. Daher ist es wahrscheinlich einfacher, darauf einzugehen, was ich ändern möchte. Es ist alles das, was ich in meinem Zukunftsprogramm zusammengestellt habe. Mit diesen Ideen und Maßnahmen möchte ich Sulzbach Stück für Stück weiter voran bringen. Dafür brauche ich auch in Zukunft die Unterstüzung der Menschen hier vor Ort.

Michael Adam in seiner Video-Vorstellung

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Was sind ihre dringlichsten Punkte, die Sie in den ersten 12 Monaten Ihrer Amtszeit umsetzen möchten, sofern Sie von den Einwohnern erneut gewählt werden?

Straßen und Infrastruktur:

  • Straßen- und Gehwege weiter sanieren
  • Einzelhandel im Stadtkern erhalten
  • Studentenwohnen durch gezielte Maßnahmen fördern
  • Stadtteile aufwerten durch Investitionen
  • Gelände um den Bahnhof als Visitenkarte der Stadt attraktiv gestalten
  • Salinenpark in Richtung Musikschule als grüne Lunge der Stadtmitte weiterentwickeln
  • Sanierung der Gebäude in der Sulzbachtalstraße fördern
  • Öffentliche Gebäude weiter sanieren (Hallenbad, Sportstätten, usw.)
  • Umgestaltung Gelände Blaufabrik
  • Digitalisierung und Glasfaserverlegung voranbringen

Kinder/Jugend und Bildung:

  • Grundschulen weiter sanieren
  • Kindergarten- und Krippenplätze einrichten
  • Jugendrat nach Beispiel Seniorinnen- und Seniorenbeirat gründen
  • Spielplätze weiter modernisieren

Natur und Nachhaltigkeit:

  • Hochwasserschutzmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Stadt
  • Friedrichsthal und dem Land angehen
  • Renaturierung von Bachläufen
  • ÖPNV attraktivieren
  • e-Mobilität fördern z.B. durch Einrichtung von Ladestationen
  • Sichere Radwege an die Schulen führen
  • Förderung des Umgestaltens von „Steingärten“

Sicherheit und Sauberkeit

  • Fortsetzung der Sicherheitsarbeit (Präsenz in der Stadt, Anti-Grafitti-Programm, …)
  • Sauberkeit in der Stadt (illegale Müllablagerungen weiter bekämpfen)
  • Sicherheitsbeiräte wiederbeleben

Arbeitsplätze und Wirtschaft:

  • Hirschbachgelände mit dem Eigentümer gemeinsam für Arbeitsplätze einerseits und Natur andererseits gewinnen und erschließen
  • Ansiedlung von Handwerksbetrieben fördern

Seniorinnen und Senioren:

  • Angebote für Seniorinnen und Senioren erweitern, z.B. durch die Einrichtung eines Seniorenbüros zur Vernetzung aller bestehenden Angebote
  • Barrierefreiheit im öffentlichen Raum weiterführen
  • Ringbus-Angebot erweitern
  • Seniorenwohnen in der Innenstadt fördern, um für ältere Menschen eine längere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen

Miteinander und Kultur:

  • Zukunftswerkstätten einrichten, um die Bürgerbeteiligung zu stärken
  • Begegnungen erhalten in digitalisierter Welt
  • Einrichtung eines behindertengerechten Glaslehrpfades in Schnappach als Beitrag zur Erinnerungskultur
  • Das bestehende Kulturangebot sichern

Welche konkreten Ziele möchten Sie in ihrer möglichen 2. Amtsperiode erreichen? Wofür wollen Sie stehen?

Infrastruktur: Ich halte eine funktionierende Infrastruktur für unabdingbar. Dazu zählen unsere Straßen und Gehwege, die weiter saniert werden müssen. Die Erhaltung von Einkaufsmöglichkeiten und ein den Anforderungen angepasster öffentlicher Personennahverkehr gehören ebenso dazu. Das Hallenbad, die Sportstätten und sonstigen Einrichtungen sind wichtige Zukunftsaufgaben. Die Nähe und Anbindung zur Uni bieten gute Voraussetzungen für die Förderung von  studentischem Wohnen in der Stadt.

Bildung: Weitere Investitionen in unsere Kindergarten-und Krippenplätze und in die Ausstattung unserer Grundschulen sind wesentlich für die Bildungschancen unserer Kinder. Die bisherige Modernisierung der Spielplätze ist fortzusetzen.

Sicherheit und Sauberkeit: Illegal abgelagerten Müll und Graffiti-Schmutz werde ich noch intensiver im Stadtbild bekämpfen. Dafür sind wir mit unserer Citywache und dem Ordnungsdienst gut aufgestellt.

Arbeitsplätze: Die Menschen brauchen weiterhin gute und sichere Arbeitsplätze. Die Wiederbelebung des Hirschbachgeländes in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer ist ein wichtiges Ziel. Neben neuen Betrieben sollen dort auch Erholungszonen mit Natur an der Wohnbebauung entstehen.

Nachhaltigkeit: Starkregenereignisse haben viele Schäden verursacht. Mein Ziel ist es, konsequent Schutzmaßnahmen umzusetzen. Dazu zählt die Renaturierung von Bachläufen. Die Erstellung eines Radwegekonzepts wurde beantragt, das auch die Fortentwicklung der e-Mobilität beinhaltet.

Kultur und Miteinander: In einer zunehmend digitalisierten Welt ist es wichtig, Begegnungen zu erhalten. Ein Baustein dazu ist die Einrichtung von Zukunftswerkstätten, in denen die Menschen mitentscheiden, wie sich unsere Stadt weiterentwickeln soll. Die vielfältigen Kulturangebote sollen erhalten werden.

Was würde sich am Ende ihrer 2. Amtszeit in Sulzbach geändert haben?

Sehen Sie dazu bitte die beiden vorangegangenen Fragen. Sulzbach ist dann noch besser für alle Zukunftsaufgaben gerüstet.

Wo sehen Sie Sulzbach im Jahr 2025, wenn Sie Bürgermeister bleiben?

Die positive Entwicklung der letzten Jahre wird sich fortsetzen.

Regio-Journal: Aktuell sieht die Finanzplanung der Stadtverwaltung bis 2022 eine jährliche Neuverschuldung von bis zu 3,2 Millionen Euro pro Jahr (2019) vor, während Gemeinden wie z.B. Quierschied und Friedrichsthal möglichst nah auf die „schwarzen Null“ hinarbeiten.

Befindet sich Sulzbach auf einem Weg in eine finanzielle Krise?

Nein! Sulzbach hatte im Jahr 2017 nicht nur eine „schware Null“, sondern ein echtes Haushaltsplus von 1,2 Millionen Euro erwirtschaftet. Im Jahr 2018 wurde entgegen der Planung eines enormen Defizits lediglich ein Minus von knapp unter 400.000 Euro erreicht. Das sind hervorragende Ergebnisse, die jedem Vergleich Stand halten. Die sehr vorsichtigen Planungen auch aufgrund gesetzlicher Vorgaben lagen in den letzten Jahren immer deutlich unter den tatsächlichen Ergebnissen. Die Haushalte der Nachbarkommunen habe ich nicht zu beurteilen. Auch Sulzbach befindet sich voll auf dem vorgegebenen Konsolidierungspfad, ansonsten würde der  jeweilige Haushalt von der Kommunalaufsichtsbehörde nicht genehmigt werden. Das Gegenteil ist der Fall! Auch für 2019 hat die Stadt einen genehmigten Haushalt, der die Planungen der Folgejahre einschließt.

Sehen Sie bitte dazu auch die weiterführende Antwort unter Punkt 20) („Wie begründen Sie die mittlere Finanzplanung, bis 2022 mehr als 11 Millionen neue Schulden aufzunehmen?„).

Was ist Ihr konkreter Vorschlag, Sulzbachs Defizit abzubauen?

Der Stadtrat ist dort der Entscheider, nicht der Bürgermeister. Der Stadtrat muss beschließen, wie notwendig werdende Einsparungen erzielt werden. Dazu beschließt der Stadtrat jedes Jahr mit dem Haushalt ein Haushaltsanierungskonzept, das von der Kommunalaufsicht zu genehmigen ist. Die Entscheidung trifft also der Stadtrat.

Wo muss ihrer Meinung nach in Sulzbach investiert werden?

Ich darf dazu auf die Punkte 4) und 5) verweisen. (Dringlichste Punkte + Konkrete Ziele)

Wie sehen Sie das Angebot an Schulen und Kitas in Sulzbach? Sind diese in Bezug auf Technik, Gebäudesubstanz und Angebot für die Zukunft gerüstet?

In unser KiTa-Zentrum Pestalozzi haben wir schon erheblich investiert und bauen dieses gerade zu einer 9-gruppigen Einrichtung aus. Die Voraussetzungen dort sind bestens und werden allgemein gelobt. Die Musikschule wird nach Umbau mit der MusiKita starten, ein Projekt, das Grundkenntnisse in musikalischer Früherziehung bieten wird. Der Kindergartenbus ist ein Vorzeigeprojekt in der Region, für das sich große Städte interessieren. Die Kinder werden wohnortnah abgeholt und wieder zurückgebracht, was hervorragend funktioniert. Damit können alle Kinder gleichermaßen von unserer Bildungseinrichtung profitieren.

Weitere Kindergarten- und Krippenplätze sind in Planung. Die Lebenshilfe möchte ein großes Zentrum mit KiTa-Plätzen bauen. Ich unterstütze dieses Projekt voll und ganz.

Außerdem sind wir in guten Gesprächen mit der evangelischen Kirchengemeinde in Sulzbach, die im Rahmen der Weiterentwicklung ihres Kindergartens am Stadtpark gerne mit der Stadt kooperieren möchte. Auch dort sehe ich weitere Möglichkeiten, Plätze einzurichten, sofern sie gebraucht werden.

Die Mellinschule wurde vor einigen Jahren grundhaft saniert. Dennoch ist die Bildung in ständigem Wandel und erfordert immer wieder Investitionen.

Die Waldschule soll in diesem und im nächsten Jahr in den Bereichen Brandschutz, Wärmedämmung und Fenster für fast 1 Million Euro saniert werden. W-Lan, eine Alarmanlage und grundhafte Arbeiten zur Vorbereitung dieser großen Investition sind bereits erfolgt.

Wie sehen sie die Entwicklung der Stadt im Bezug auf Lebensqualität?

In Sulzbach läßt es sich sehr gut leben. Alle wichtigen Einrichtungen sind vor Ort und die Gemeinschaft stimmt. Daher beurteile ich die Lebensqualität als sehr gut. Um dieses Niveau zu erreichen, haben wir in den letzten Jahren sehr hart gearbeitet.

Ist-Situation: Sehen Sie Sulzbachs Infrastruktur gerüstet für den hohen Bevölkerungsanteil von Senioren? Wenn nein, was würden Sie verändern wollen?

Ja, Sulzbach ist gut gerüstet. Es gibt hervorragende Angebote für Seniorinnen und Senioren, wie z.B. der kostenfreie Ringbus, der sich großer Beliebtheit erfreut oder die Angebote wie gemeinsames Boule-Spiel, Nachmittagskaffee und Tanz, usw.. Einige wichtige Bus-Haltestellen des ÖPNV sind schon barrierefrei umgebaut und diesen Umbau möchte ich fortsetzen. Wir haben einen sehr regen Seniorinnen- und Seniorenbeirat, der sich enorm engagiert. Die Zusammenarbeit funktioniert tadellos. Derzeit sind drei Seniorenwohnheime schon vor Ort, ein weiteres ist in Planung. Daneben strebe ich die Einrichtung eines echten Seniorenbüros an, das die bestehenden Angebote für Anfragen der Seniorinnen und Senioren vernetzen soll. Auch steht auf meiner Wunschliste die Einrichtung eines Seniorenbesuchsdienstes. Die diesbezüglichen Vorgespräche mit den Beteiligten laufen bereits. Die Aussichten dafür sind sehr gut.

Wie wollen Sie den Einzelhandel vor Ort in ihrer möglichen Amtszeit unterstützen, um gegen Onlinegiganten auch zukünftig bestehen zu können?

In den beiden vergangenen Jahren wurde die Sulzbachtalstraße mit gutem Ergebnis umgebaut. Dort ist ein funktionierender Einzelhandel vorhanden, den es zu stärken gilt. Die Voraussetzungen sind geschaffen, indem diese Straße mit Glasfaser auf die Datenautobahn der Zukunft gebracht wurde. Zudem haben wir in den letzten Jahren ein Netzwerk unter den Gewerbetreibenden, Selbständigen, Unternehmern, etc. geschaffen, das schon große Erfolge erzielt hat, wie z.B. eine überall gelobte Leistungsausstellung in der Aula.

Aus diesen organisierten Zusammentreffen im Frühjahr und Herbst mit Fachvorträgen hat sich der Verein „Sulzbacher Unternehmer e.V.“ i.Gr. entwickelt, der die Interessen bündelt. Es gibt ein hervorragendes Miteinander zwischen Gewerbetreibenden und der Stadt. Dies gilt es fortzusetzen. Zudem ist in Sulzbach ein  Stadtmanager aus den Reihen der Unternehmer tätig, der gute Ideen und Projekte erarbeitet und in Zusammenarbeit mit der Stadt umsetzt. Derzeitiges Projekt ist ein Beratungsgutschein für die Eigentümer von Gewerbeimmobilien, die die Potentiale ihrer Häuser und mögliche Ideen zur Umgestaltung erfahren können. So können die Immobilien wieder besser in Wert gesetzt und vermietet werden. Dabei kann auch die Frage des studentischen Wohnens oder die Geeignetheit für Seniorenwohnen angegangen werden.

Wie möchten Sie Leerstände in Gewerbeimmobilien in Sulzbach bekämpfen?

Sehen Sie dazu bitte die vorangegangene Frage. Zusätzlich möchte ich künftig Anreize schaffen, dass die Sanierung der Privat-Immobilien in Sulzbach fortgesetzt wird. Die Stadt hat mit der Umgestaltung der Sulzbachtalstraße, der Verbindungstreppe zum Unteren Markt und der Einrichtung von zusätzlichem Parkraum im rückwärtigen Bereich hinter der Rathausschule bzw. dem Rathaus wichtige Grundsteine für die gelingende Weiterentwicklung gelegt.

Wie wollen Sie während einer möglichen Amtszeit den Kontakt zu den Bürgern pflegen?

Nah bei den Menschen zu sein, um deren Sorgen, Nöte und Anliegen zu erfahren, ist für mich sehr wichtig und hat in meiner bisherigen Amtszeit große Priorität gehabt. Das werde ich genau so fortsetzen. Ich habe zu wichtigen Projekten Bürgerversammlungen durchgeführt, um den Bürgerinnen und Bürgern zuhören zu können. Auch das möchte ich fortsetzen. Große Bedeutung kommt den Medien zu, die immer wieder Vorhaben transportieren. Dort sehe ich in einer zunehmend digitalisierten Welt eine große Aufgabe der Presse, die Menschen unabhängig zu informieren, damit sie sich eine Meinung bilden können. Auch werde ich weiter Bürgersprechstunden anbieten. Allen Bürgerinnen und Bürgern steht meine Tür wie bisher offen, ihre Anliegen persönlich vorzutragen. Es verging und vergeht kaum eine Woche, in denen ich nicht mit mehreren Bürgern ihre Themen und Fragen erörtere. In jedem Sommer bin ich im Rahmen meiner „Sommertour“ in die Stadtteile gegangen, um die Anregungen der Menschen vor Ort aufzunehmen bzw. zu hören, wo es Veränderungswünsche gibt. Auch das setze ich fort.

Wo sehen Sie aktuell die Stadt Sulzbach im Vergleich mit umliegenden Städten und Gemeinden?

Sulzbach ist sehr gut aufgestellt. Neben dem städtischen Charakter mit nahezu allen Angeboten (Ärzte, Krankenhaus, Einkaufsmöglichkeiten bis hin zu Bibliothek, Kulturangeboten, usw.) ist Sulzbach von Wäldern und Grün umschlossen und verfügt über hervorragende Wanderwege. Es gibt viele Freizeitangebote (Hallenbad, Sporthallen, Vereine mit Angeboten für sehr viele Sportarten, Hobbys, usw.). Die Menschen finden gute und moderne Arbeitsplätze und können hier sehr gut leben.  Ich könnte noch sehr viele positive Themen benennen. Da wir traditionell sehr gute Kontakte mit den Nachbarkommunen pflegen, verbietet es sich, Vergleiche anzustellen. Das müssen die Menschen individuell beurteilen.

Da Michael Adam amtierender Bürgermeister von Sulzbach ist, haben wir ihm weitere Fragen zu seiner bisherigen Amtszeit gestellt, die im Folgenden beantwortet werden:

Rückblick: Was haben Sie als Bürgermeister für die Stadt Sulzbach während ihrer Amtszeit erreicht?

Die Stadtentwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität lagen mir in den letzten Jahren sehr am Herzen. Dafür habe ich hart gearbeitet und viele Maßnahmen, Ideen und Projekte wurden umgesetzt. Daher hat Sulzbach sich sehr gut in die Zukunft entwickelt und viele Maßnahmen greifen ineinander. Dies wird auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von vielen Außenstehenden gelobt. Ich selbst möchte dabei die Gelegenheit nutzen, all denen zu danken, die diese Projekte und Maßnahmen bis zur Umsetzung mitgetragen haben. Nachfolgend habe ich einige wichtige Punkte des in den letzten Jahren Erreichten zusammengefaßt:

Baumaßnahmen:

  • Umgestaltung der Sulzbachtalstraße mit Glasfaseranschluss
  • Schaffung von Parkplätzen im Rathausumfeld (Abbruch Rathausturnhalle, ehem. Feuerwehrgerätehaus)
  • Neubau Jobcenter Sulzbachtalstraße
  • Neugestaltung einer Freitreppe als Zugang zum Salzbrunnenensemble (ehemalige Eisdiele, Buchhandlung)
  • Instandsetzung vieler Straßen (z.B. Sulzbachtalstraße, Vopelius-straße, Wendehammer Mariannenthaler Straße, Straße zum Schützenhaus Sulzbach, Kettelerstraße, Hochstraße, Martin-Luther-Straße, Michael-Blatter-Straße, obere Bahnhofstraße, …)
  • Renaturierung Salinenpark
  • Asphaltierung des Parkplatzes am Tenniszentrum
  • Umgestaltung Markt Altenwald mit Ansiedlung eines Verbrauchermarktes
  • Neubau der Turnhalle an der Mellinschule
  • Sportzentrum Mellin: Sanierung der Turnhalle und des Hallenbades
  • Investitionen an der Waldschule (z.B. Dacherneuerung, W-Lan, grundhafte Instandhaltung, Alarmanlage)
  • Weiterer Ausbau der Pestalozzischule
  • zu einem KiTa-Zentrum mit Barrierefreiheit und Kindergartenbus
  • Investitionen in Kinderspielplätze
  • Abbruch Umspannstation Hühnerfeld
  • Neugestaltung Ott-Areal mit Seniorenwohnen
  • Umbau und Erweiterung  Feuer wehrgerätehaus Neuweiler
  • Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus Altenwald
  • Neugestaltung Kreisel Hühnerfeld
  • Barrierefreier Ausbau einiger Bushaltestellen        
  • Erweiterung Parkfläche am Festplatz Neuweiler (BBZ)
  • Erhaltung der kommunalen Musikschule
  • Investitionen in den Wegebau auf den Friedhöfen und in Urnenwände

Kulturmaßnahmen

  • Historisches Salinenfest
  • Salz- und Kräutermarkt
  • Sternenzauber
  • Nacht der Engel
  • Die Sulzbacher Salzmühle
  • Karl May Wanderweg
  • „Gudd Gess“ Tour
  • Seniorennachmittage
  • Chorfestival
  • Stadtparty

Weitere Maßnahmen

  • Ferien- Schwimmbadbus
  • Kinderferienprogramm
  • Kommunale Senioren- und Behindertenbeauftragte
  • Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr (z.B. Tanklöschfahrzeug, Atemschutzmasken, Unterhaltung der Gerätehäuser)
  • Sauberes Sulzbach
  • Sicherung der Arbeitsplätze durch eine konsequente Ansiedlungspolitik
  • Anti-Graffiti-Konzept
  • Hilfsfonds Hochwasser
  • Hochwasserschutz-Gutachten (Sulzbach und Friedrichsthal gemeinsam) 
  • Einrichtung der City-Wache
  • Unterstützung Gewerbetreibender durch gezielte Maßnahmen
  • Sicherheitspartnerschaft mit dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
  • Einrichtung Senioren-Ringbus „'s Busje“

Welche ihrer Ziele, mit denen Sie als Bürgermeister angetreten sind, konnten Sie noch nicht erreichen?

Meine bisherigen Zielvorstellungen habe ich erreicht.

 Nach Haushaltsüberschuss 2017 sehen die Zahlen seit 2018 Verluste vor: Wie begründen Sie die mittlere Finanzplanung, bis 2022 mehr als 11 Millionen neue Schulden aufzunehmen?

Die in den Fragen genannten Zahlen sind korrekt aus der Ergebnisrechnung abgeleitet. Allerdings umfasst die Ergebnisrechnung auch alle nichtzahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge, u.a. die Abschreibungen.

In der Finanzrechnung, in der die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen dargestellt werden, zeichnet sich ein sehr viel positiveres Bild ab. Der Saldo der zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen (Einzahlungen/Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit weist für das Jahr 2018 einen Fehlbetrag von rd. 400.000 € aus, während nach vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung mit einem Defizit von 5,8 Mio. € geplant wurde. Die vorgegebene Defizitobergrenze für 2018 lag bei -625.000 €.

Im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes 2019, bescheinigt uns die Kommunalaufsichtsbehörde, dass die aktuelle Haushalts- und Finanzplanung in den Jahren 2019 bis 2022 die Einhaltung des vorgegebenen Sanierungspfades bestätigt. Die vorgegebenen Obergrenzen werden in all diesen Jahren eingehalten.

Wie konnten Sie die Lebensbedingungen der Sulzbacher Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern?

Sehen Sie dazu bitte Punkt 18) („Rückblick: Was haben Sie als Bürgermeister für die Stadt Sulzbach während ihrer Amtszeit erreicht?„)

Was sagen Sie den Kritikern ihrer Amtszeit?

Einer konstruktiven Kritik zu Sachthemen stelle ich mich gerne, denn eine solche ist geeignet, unterschiedliche Meinungen zuzulassen. Solchen Kritikern sage ich, bitte sprecht mit mir, dass wir Meinungen und Standpunkte austauschen können!

Kritische Stimmen sagen, beim „Busje“-Ringbus wurde der Ortsteil Neuweiler vergessen und abgehängt: Warum fährt der Ringbus nicht nach Neuweiler?

Weder wurde der Stadtteil Neuweiler vergessen noch abgehängt. Aber die gute Nachricht zuerst: Die laufenden Verhandlungen über die Anbindung von Neuweiler an das Ringbus-Angebot gestalten sich sehr positiv. Daher werde ich aller Voraussicht nach den Bürgerinnen und Bürgern in Neuweiler sehr bald ein Angebot unterbreiten können.

Die ursprüngliche Planung zu dem Ringbus-Angebot umfasste selbstverständlich auch Neuweiler. Allerdings wurde in den Verhandlungen schnell klar, dass eine entsprechende Genehmigung von den zuständigen Behörden nicht erteilt würde, da der Stadtteil bestens über die bisherigen Angebote angebunden ist. Daher stand der gesamte Ringbus zur Disposition, falls die Anbindung dort durchgesetzt werden sollte. Die Nachfrage beim Ringbus zeigt, dass dieser hervorragend angenommen wird. Zudem liegen jetzt kalkulierbare Zahlen zugrunde, weswegen die Verwaltung in zweiter Runde mit der Genehmigungsbehörde die Anbindung besprochen hat.

Befürworten Sie als Bürgermeister die Einführung der StrABS?

Zunächst möchte ich festhalten, dass ich die aktuelle Diskussion dazu als etwas gespenstisch empfinde, da in Sulzbach die StrABS-Satzung schon vor fast 20 Jahren abgeschafft wurde. Die Straßenbauprojekte in meiner Amtszeit sind über Zuschüsse des Landes, Eigenmittel des Haushaltes, usw., also öffentliche Mittel erfolgt, ohne Belastung der Anlieger. Das war in Sulzbach schon anders. Im Juni 1987 hatte der damalige Stadtrat eine StrABS-Satzung beschlossen und auch angewandt. Nach der gewonnenen Landtagswahl 1999 schaffte die CDU Landesregierung den Zwang zur Erhebung von solchen Beiträgen für den Straßenbau ab. Im Dezember 2001 trat diese Satzung außer Kraft.

Zur Frage selbst: Der Bürgermeister ist nicht Enscheidungsorgan für oder gegen eine StrABS in Sulzbach, sondern der Stadtrat. Dieser wird am 26. Mai neu gewählt. Nach meiner Kenntnis gibt es zur Einführung einer solchen StrABS derzeit keinerlei Initiativen.

Vielen Dank für das Interview, Herr Adam.

Wichtiger Hinweis: Bei diesem Inhalt handelt es sich nicht um eine bezahlte Werbung. Die Interviewanfrage ist aus freien Stücken erfolgt. Sämtliche Bürgermeisterkandidaten wurden kostenlos interviewt.



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