Rathaus in Sulzbach
Das Rathaus in Sulzbach

Über fünf Stunden dauerte die konstituierende Sitzung des neuen Sulzbacher Stadtrates am Donnerstag in der Sulzbacher Aula. Mit den Worten „So wahr mir Gott helfe“ legte der alte und neue Bürgermeister Michael Adam seinen Amtseid ab. Für den gelernten Juristen aus Neuweiler, der sich in der Stichwahl vor wenigen Wochen gegen den SPD-Bewerber Dieter Heckmann klar durchsetzen konnte, war es der Start in die zweite Amtszeit.

„Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe und hoffe, dass wir in den kommenden Jahren gemeinsam die richtigen Entscheidungen für die Stadt treffen“

Michael Adam Michael Adam, Bürgermeister der Stadt Sulzbach

Zu Beginn der Marathonsitzung waren die 16 Ausgeschiedenen Ratmitglieder mit einem kleinen Geschenk verabschiedet worden – eine Geste des Dankes auch vom Verwaltungschef, der freundliche Worte fand:

„Stadtrat ist die unmittelbarste Art, Politik zu betreiben. Daher ist es eine besondere ehrenamtliche Aufgabe.“

Michael Adam, Bürgermeister der Stadt Sulzbach

Die Aufgabe, die der Wähler den Kommunalpolitikern im Sulzbacher Rat gestellt hat, ist nicht einfach. Sieben Parteien und Gruppierungen sind in dieser Legislaturperiode im Gremium vertreten. Bei der Wahl der Beigeordneten zeichneten sich erstmals mögliche Kooperationen ab. Die CDU als stärkste Kraft (11 Sitze) stimmte mit der SPD (von deren sieben Stadträten fehlten allerdings zwei) sodass man die zwei Vertreterinnen der Linken gerne mit ins Boot genommen hatte. Als erste Beigeordnete wurde Mary-Rose Bramer (CDU) im Amt bestätigt. Sie setzte mit 23 Stimmen sich klar gegen den Freien Wähler Dietmar Holzapfel (acht Stimmen) durch. Ohne Gegenkandidaten blieben jeweils SPD-Fraktionssprecher Frank Mayer als zweiter und Marliese Stay (Die Linke) als dritte Beigeordnete.

Die Besetzung der Ausschüsse für Finanzen und allgemeine Angelegenheiten, für Bauwesen und Planung, für Personal, für Umwelt und Verkehr, für Kultur- und Gesellschaftspolitik, zur Rechnungsprüfung, des Werksausschusses für den Entwässerungsbetrieb, des Beteiligungsausschusses für die städtischen Gesellschaften sowie für interkommunale Zusammenarbeit und Verwaltungsreformaufgaben verlief einvernehmlich.

Bei den Zweckverbänden gelang dies nicht, weil die Freien Wähler gemeinsam mit den Grünen und der FDP eigene Wahlvorschläge außerhalb der Normalverteilung eingebracht haben. „Wir wollten damit nicht die AfD verhindern. Ich habe nichts gegen die AfD„, sagte FW-Sprecher Bernd Schlachter, „uns ging es darum, dass auch die Grünen vertreten sind, da wir künftig zusammenarbeiten möchten.

Beim „Zweckverband Ruhbachtal“ gelang dies – allerdings auch nur, weil offenbar ein AfD-Mitglied bei der geheimen Wahl einen ungültigen Stimmzettel abgab. „Es war ein Fehler. Er hat sich entschuldigt. Sowas kommt vor, wenn man neu im Rat ist„, sagte AfD-Sprecher Hermann Kreis, der selbst schon für die SPD, CDU und die Freien Wähler im Stadtparlament gesessen hat.

Ob die sich angedeuteten Konstellationen Schwarz-Rot-Rotauf der einen, FW gemeinsam mit Grünen und FDP auf der anderen Seite sowie AfD alleine auch nach der Sommerpause bestand haben, ist wahrscheinlich, aber nicht sicher. „Es ist ein normaler Vergang, dass man miteinander redet und schaut, mit wem man welche Sachfragen lösen kann„, sagte Dieter Heckmann, der Vorsitzende der Sulzbacher Sozialdemokraten, „wir sind mit einem Programm in den Wahlkampf gegangen. Jetzt muss man sehen, wo es Gemeinsamkeiten gibt.



Bildquellen
Werbung