Nach ausgearteter Schausteller-Demo: Folgen jetzt rechtliche Schritte?

Eine Demonstration von Schaustellern in Saarbrücken lief am Donnerstag aus dem Ruder. Es kam zu zahlreichen Verstößen gegen Absprachen, die Polizei sprach von „massiven Störaktionen“ inklusive Straßenblockaden. Auch ein Fahrzeug der Feuerwehr soll während einer Einsatzfahrt blockiert worden sein. Nun soll es zu Anzeigen kommen.

Werbung

Die Polizei teilte bereits gestern mit: „Im Verlauf der ca. 4,5 km langen Wegstrecke kam es hierbei zu massiven Störaktionen seitens der Versammlungsteilnehmer, welche die im Rahmen eines Kooperationsgesprächs vereinbarten Auflagen grob missachteten.“

Nach Polizeiangaben mussten andere Verkehrsteilnehmer bis zu einer Stunde in ihren Fahrzeugen ausharren. „Es wurden Sitzblockaden und fingierte Fahrzeugpannen, insbesondere im Bereich der Dudweilerstraße, durchgeführt“, so die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt weiter.

Erst nach Androhung von Zwangsmaßnahmen haben sich die Versammlungsteilnehmer zögerlich entfernt.

Die Beamten weiter: „Nebst den verkehrsrechtlichen Verstößen wurden auch Infektionsschutzauflagen, hier insbesondere der gesetzliche Mindestabstand, nicht eingehalten. Da vielfach gegen Auflagen der Versammlungsbehörde verstoßen wurde, prüft die Polzei nun strafrechtliche Maßnahmen gegen den Versammlungsleiter sowie mehrere Versammlungsteilnehmer.

Nach „SR“-Angaben prüft die Polizei jetzt rechtliche Schritte. Diese könnten nach dem Bericht vor allem den Versammlungsleiter betreffen, denn dieser habe „im Vorfeld eine Mindestgeschwindigkeit“ zugesagt, um den Verkehr nicht aufzuhalten. Insbesondere dagegen sei verstoßen worden.

Es sei davon auszugehen, dass einige Schausteller zeitnah mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen hätten.





Werbung