Neue Stadratsmitglieder & Hallenbadbetrieb

In der letzten Stadtratssitzung gab es einiges zu beschließen. So wurde unter anderem die Anhebung des Sitzungsgeldes und der Aufwandsentschädigung beschlossen, aber auch die Öffnung des Hallenbades - zumindest bis zum Jahresende. Auch zwei neue Stadtratsmitglieder wurden bestellt.

Einige punkte konnten einstimmig und schnell abgearbeitet werden: So wurden zum Beispiel der Naturschautzbeauftrage der Stadt, Günter Hofmann, wie auch der Schiedsmann für die Bezirke Bildstock und Maybach, Jörn Weich, einstimmig für weitere fünf Jahre in ihren Ämtern bestätigt.

Auch der Weiterbetrieb des Hallenbades bis Ende des Jahres 2022 wurde einstimmig beschlossen. Zur Kostenreduzierung wurden die Temperaturen des Schwimmerbeckens auf 28 Grad und des Nichtschwimmer- und Kleinkindbeckens auf 30 Grad festgesetzt. Außerdem wird zur Energieeinsparung der Warmbadetag ausgesetzt.

Ob das Hallenbad auch im neuen Jahr in Betrieb bleibt, soll sich im Dezember entscheiden. Grund für die Unsicherheit ist die Vervielfachung des Gaspreises. 

Außerdem beschloss der Stadtrat, die Klage gegen das Oberbergamt zurückzunehmen und den Widerspruch gegen die Anhebung sowie Einleitung des Grubenwassers am Standort Duhamel in die Saar aufzugeben. 

Bürgermeister Christian Jung konnte in der Sitzung zwei neue Stadtratsmitglieder verpflichten. Durch den Rücktritt von Melitta Herrmann (Die Linke) und Thomas Ullinger (CDU) wurden für die Fraktion Die Linke Stephan Kohl und für die Fraktion der CDU Gerlinde Plein-Erdmann berufen. 

Die bisher in Einklang stattfindende Sitzung fand ihr Ende bei dem Punkt der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und Beigeordnete. Diese wird durch Mehrheitsbeschluss um 20 Euro je Ratsmitglied erhöht, erstmals erhalten zukünftig auch die Beigeordneten eine Entschädigung (1. Beig. 70 Euro, 2. + 3. je 50 Euro je Monat). Mehrkosten fpür die Stadt: Monatlich 830 Euro. Außerdem erhöht sich die Aufwandspauschale je Monat und je Ratsmitglied um 5 Euro, weitere 150 je Monat. FDP und AfD stimmten gegen den Vorschlag, nach deutlich über zehn Jahren erstmals die Pauschale anzuheben. AfD-Fraktionsvorsitzender Gerd Schon kritisierte den Zeitpunkt der Anhebung als unpassend und wies auf das Unverständnis der Bevölkerung hin, die mit den Diätenerhöhungen der Abgeordneten in Land- und Bundestag einhergehen. Den Vergleich mit Berufspolitikern empfand SPD-Vorsitzender Walter als „unverschämt“, während der CDU-Vorsitzende Daniel Jung auch auf steigende Kosten für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder hinwies. Am Ende kündigte der AfD-Vorsitzende an, den Geldbetrag „beiseite“ zu legen und an den Kindergarten Hoferkopf zu spenden.

Mit Blick auf den von der Linke und SPD eingebrachten Antrag zur finanziellen Unterstützung der Tafel in Sulzbach, die rund 500 Menschen mit Lebensmittel versorgt (darunter zwischen 90 und 120 aus Friedrichsthal), beschloss der Stadtrat eine Spende von 500 Euro aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters, sobald der Haushalt genehmigt ist. Dies könnte zeitnah geschehen, teilte die Kämmerin der Stadt mit. 

Auf die baldige Wiedernutzung der Helenenhalle als Sporthalle erteilte Bürgermeister Jung eine Absage. „Die Halle ist mit Flüchtlingen belegt und wir müssen auf unbestimmte Zeit mit weiteren Zuweisungen rechnen“, erklärte der Bürgermeister. „Die Halle wird auf längere Zeit den Vereinen nicht zur Verfügung stehen. Ich befürchte, wir gehen harten Zeiten entgegen“, so Jung abschließend zur Frage von FPD-Vorsitzende Nadine Klein. 



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