Die CDU Fraktion Friedrichsthal-Bildstock-Maybach lud zu einem Treffen mit Ministerpräsident Tobias Hans. In einer rund zweistündigen Veranstaltung stellte sich der Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer den Fragen der rund 50 Gäste und stellte sich und sein Programm den Bürgern vor.
Ministerpräsident Tobias Hans in Friedrichsthal. Diese Nachricht lässt aufhorchen. Ob dies nun ausschließlich an der Meinungsumfrage des Instituts Forsa liegt, die besagt, dass lediglich 34% der saarländischen Bürger mit der Arbeit des Ministerpräsidenten zufrieden sind, ist ungewiss.
Hans, so sagte er am Donnerstag (09.08.2018) im Naturfreundehaus in Friedrichsthal, wolle „die Menschen kennenlernen, denn es ist nachvollziehbar, dass die Leute wissen wollen, wofür der „Neue“ steht.“
Rund 30 Minuten lang sprach Tobias Hans über seine Arbeit als Ministerpräsident sowie die Ziele mit seiner Landesregierung.
Ab 2020 „Jahrzehnt der Investitionen“
So solle ab dem Jahr 2020 das „Jahrzehnt der Investitionen“ beginnen.
Tobias Hans:
„Darauf haben die Saarländerinnen und Saarländer gewartet: Dass in diesem Land endlich dafür Sorge getragen wird, dass wieder in Straßen, Gebäude oder aber auch in kommunale Infrastruktur investiert wird. Das ist mein Ziel, nachdem wir das Land nicht nur zum Aufsteigerland, sondern in vielen Fällen auch in eine Spitzenposition gebracht haben. Jetzt müssen wir auch dafür sorgen, dass dieser Erfolg auch dort ankommt, wo die Menschen leben, wie z.B. hier in der Stadt Friedrichsthal.“
Der Ministerpräsident führte aus, dass mit der Einführung der „Saarland-Kasse“ die Kommunen bei Kassenkrediten entlastet werden sollen, damit Zukunftsinvestitionen getätigt werden können.
Doch nicht nur Finanzthemen wurden vom Ministerpräsidenten angesprochen. Er sprach sich z.B. auch gegen längere Ladenöffnungszeiten aus und hob die Arbeit der vielen Ehrenamtler heraus.
Wörtlich sagte der Ministerpräsident zum Thema „Ladenschluss“:
„Wer von Montag bis Samstag um 20 Uhr seine Einkäufe nicht getätigt hat, sollte seine Organisation überdenken!“
Über das Ehrenamt sagte Tobias Hans:
„Wenn anderswo darüber diskutiert wurde, wie schwierig die Flüchtlingskrise war, haben wir das gut in den Griff bekommen, auch weil viele Ehrenamtliche geholfen haben, die Menschen zu integrieren. Deswegen hat dies bei uns bei weitem nicht die Probleme versursacht als anderswo. Das saarländische Modell kann hier Vorbild sein.
Wenn man schaut, was von Ehrenamtlern tagtäglich geleistet wird, egal ob in Feuerwehr, THW oder in anderen Vereinen, ist dies ein Engagement, was man nicht hoch genug schätzen kann, oft auch was wir als Staat gar nicht leisten können. Deswegen werde ich weiter dafür sorgen, dass das Ehrenamt Unterstützung erhält.“
Auf den Sport angesprochen, fuhr es aus dem Ministerpräsidenten heraus: „Jeder Stein beim LSVS muss umgedreht werden, denn ich will nicht hinnehmen, dass die, die Tag für Tag in den Vereinen z.B. als Platzwart oder Jugendtrainer tätig sind, Leidtragende von Fehlern sind, die beim Sportverband gemacht wurden.“
Weiterhin bekannte sich Tobias Hans im Namen der Landesregierung dazu, in diesem Bereich mehr Transparenz und eine bessere Aufsicht geschaffen wird, um zukünftig solche Fälle ausschließen zu können.
In der Pflege kündigte der „MP“ an, 13.000 neue Stellen schaffen zu wollen. Wie diese Stellen besetzt werden sollen, blieb jedoch unbeantwortet.
Fragen der Gäste an den Ministerpräsidenten
Nach seinem rund 30-minütigen Vortrag stand Ministerpräsident Hans den Bürgern für Fragen zu Verfügung. Diese drehten sich unter anderem um das Thema Altersarmut, Bürokratieabbau für Vereine, über die Abschaltung des Atomkraftwerkes Cattenom sowie dem Thema „Denkmalschutz“ bei Friedrichsthaler Gebäuden, wie z.B. dem alten Bahnhof sowie der ehemaligen Rettungswache.
Zum Thema „Friedrichsthaler Bäder“ stellte Daniel Jung (Vorsitzender der CDU Fraktion Friedrichsthal) die Frage über die Finanzierung eines solchen Bades über mehrere Gemeinden hinweg.
Tobias Hans warb dafür, solche Wasserflächen gemeinsam zu finanzieren. Klar sprach er sich gegen einen „Zwang“ seitens der Landesregierung aus:
„Ich will keine Zwangsehen zwischen Kommunen machen!“
Eine solche Zusammenarbeit müsse immer auf freiwilliger Basis geschehen.
Nach dem offenen Fragen nahm sich der Ministerpräsident noch für Einzelgespräche Zeit. Mit seiner charmanten Art konnte er sicherlich bei zahlreichen Gästen der Veranstaltung punkten. Gemessen wird er jedoch, wie jeder Politiker an seinen Leistungen.
Tesla ins Saarland?
Eine dieser Leistungen wäre sicherlich die Ansiedlung von Tesla im Saarland, über die er aufgrund der vertraulichen Gespräche keine Angaben machen konnte.
Sollte dies der Landesregierung gelingen, wäre es auch ein Verdienst von Ministerpräsident Tobias Hans.