Am Donnerstagmorgen hat die saarländische Landesregierung die bereits durch uns am gestrigen Abend gemeldeten Lockerungen bestätigt.
Das Saarland wird ab dem 6. April zur Modellregion, in der auf Basis kostenloser negativer Schnelltests eine verstärkte Rückkehr zum öffentlichen Leben möglich wird.
Voraussetzung ist weiterhin, dass alle bereits geltenden Hygienemaßnahmen und Konzepte, dazu gehört auch das Tragen der medizinischen Masken, eingehalten wird. Außerdem bekennt sich die Landesregierung auch weiterhin zur Notbremse ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Am Mittwochabend lag die Inzidenz bei rund 71.
Man werde die Notbremse jedoch nicht landesweit starr umsetzen, betonte der Ministerpräsident. Es seien auch gezielte, kommunale Maßnahmen möglich.
Hans: „Im Saarland haben wir für dieses Modellprojekt beste Voraussetzungen. Wir haben derzeit ein moderates Infektionsgeschehen und in den vergangenen Wochen gewaltige Vorarbeit für ein breite und umfangreiche kostenlose Testmöglichkeiten geleistet„
Die Regelungen ab 6. April im Überblick
- Private Zusammenkünfte und Veranstaltungen im Außenbereich: Maximal 10 Personen, wenn alle Gäste einen negativen Test vorlegen können.
- Außengastronomie: Mit Kontaktnachverfolgung und vorheriger Terminbuchung. Im Rahmen der aktuellen Kontaktbeschränkungen ohne Test; darüberhinausgehend maximal 10 Personen pro Tisch, wenn alle Gäste einen negativen Test vorlegen können.
- Sport: Kontaktsport im Außenbereich (z.B. Fußball) und kontaktfrei im Innenbereich (z.B. Tennis in der Halle oder Training im Fitnessstudio) mit negativem tagesaktuellem Test.
- Kultur: Theater, Konzerthäuser, Opernhäuser und Kinos: Mit Kontaktnachverfolgung und negativem tagesaktuellem Test.
Zur Testung:
- Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des RKI erfüllen (https://www.rki.de/covid-19-tests).
- Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
- Testergebnis ist durch die durchführende Stelle (Testzentren, Schulen, Apotheken, Ärzte, Betriebe und Behörden) zu bescheinigen, alternativ können Selbsttests unter Aufsicht vor Ort durchgeführt werden
- Kein Testerfordernis für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres
Tobias Hans (CDU) sagte zu den Plänen, dass „Kontaktbeschränkungen allein nicht der Königsweg sein können“. Er wiederholte seine Aussage, dass „uns nach einem Jahr der Pandemie mehr einfallen muss als nur zu schließen und zu beschränken“.
Man wolle neue Wege der Pandemiebekämpfung beschreiten. Der Saar-MP bestätigte, dass eine Smartphone-App zur Kontaktnachverfolgung entwickelt wird. Diese könne bestenfalls bereits ab 6. April zur Verfügung stehen.
Auch das Thema Impfen sprach der Ministerpräsident an: „Die Impfkampagne wird durch die zusätzlichen 80 000 Dosen Biontech-Impfstoff sowie die 100.000 Dosen aus dem Sonderkontigent noch stärker an Fahrt aufnehmen.“ Diese sollen über die Impfzentren und Arztpraxen nach Stiko-Vorgaben verimpft werden.
Außerdem verdeutlichte der Ministerpräsident, dass, sollten die Inzidenzwerte massiv steigen, auch Maßnahmen zurückgenommen werden. Es handele sich dabei nicht um einen Freifahrtschein. Hans: „Wenn wir mit dem landesweiten Saarland-Modell Erfolg haben und es uns gelingt, das Infektionsgeschehen so über einen längeren Zeitraum im Griff zu haben, wird es weitere Öffnungsschritte geben können. Es kommt dabei auf uns alle an, dass wir verantwortungsbewusst mit den Lockerungen umgehen und sich die Lage nicht wieder zuspitzt. Corona ist leider noch immer nicht vorbei – wenn wir jetzt die Vorsicht über Bord werfen, droht uns gerade im Hinblick auf die Verbreitung der Mutationen ein Rückfall.“
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Vor uns liegt ein schmaler Grat heraus aus dieser Pandemie. Rückwärtsschritte waren und sind daher keine Option mehr. Wir haben wirksame Impfstoffe, und wir haben flächendeckende Tests. Je schneller wir die Menschen endlich impfen und je gewissenhafter wir auch in Eigenverantwortung testen, desto breiter und sicherer wird der Weg, der vor uns liegt. Dort, wo es verantwortungsvolle Konzepte oder ein Testregime gibt, müssen wir jetzt endlich Öffnungsoptionen zulassen, etwa in der Gastronomie. Nur so ist nach und nach auch eine verantwortungsvolle Rückkehr zu mehr Freiheit im Alltag der Menschen möglich. Vorwärts ist die einzige Richtung, in die wir gehen können.“