100 Millionen Euro für Gigabit-Ausbau im Saarland



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Die Landesregierung des Saarlandes stellt 100 Millionen Euro für einen schnelleren Ausbau des Gigabitnetzes bereit. Ziel sei die Sicherstellung von flächendeckendem Gigabit-Internet.

Im Mai fanden nach Regierungsangaben bereits Konsultationsrunden mit den Kommunen und Vertretern des Marktes statt.

Unser Ziel war und ist es, gemeinsam mit allen Beteiligten eine Strategie zu entwickeln, wie wir eine Gigabitversorgung im ganzen Saarland erreichen können“, so der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans.

Die zur Verfügung gestellten Mittel sollen zur Co-Finanzierung für kommunale Projekte genutzt werden, die über das Förderprogramm „Graue Flecken“ mit grundsätzlich 50 Prozent gefördert werden.

Diese Eckpunkte einer Gigabitstrategie sind Teil eines längerfristigen Prozesses und greifen die vielen Vorschläge und Anregungen aus dem Kreis der Netzbetreiber, Verbände, Bürgermeister und Landräte sowie Kommunalverwaltungen auf. Die große Beteiligung hat mich sehr gefreut und zeigt, wie wichtig der weitere Ausbau der Telekommunikationsnetze für das Saarland ist“, so Hans weiter.

Der Eigenausbau soll tragende Säule einer Landesstrategie bilden. Der NGA-Netzausbau – also die Realisierung einer Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s – habe bereits gezeigt, wie gut der eigenwirtschaftliche Netzausbau erfolgen kann.

Darauf aufbauend enthalten die Eckpunkte Vorschläge, wie Hindernisse im Netzausbau abgemildert werden können, u.a. im Austausch zwischen Netzbetreibern und Genehmigungsbehörden oder durch eine stärkere Zusammenarbeit mit kommunalen Unternehmen, um Synergien in der Infrastrukturnutzung zu heben und damit Ausbaukosten zu senken“, heißt es in der Presseerklärung der Staatskanzlei weiter.

Wird der Markt nicht aktiv, springt das Land ein

Der geförderte Netzausbau soll als flankierende Maßnahme ebenfalls eine wichtige Rolle spielen, um die Gigabitversorgung in allen Ortsteilen voranzutreiben und keine Gemeinde zurückzulassen.

Wenn der Markt nicht aktiv wird, springt das Land ein und unterstützt die Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln. Das Land selbst hat bereits bis zu 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans.

Die nächste Konsultationsrunde wird im Laufe des Sommers abgeschlossen. In kommenden Veranstaltungen soll weiter diskutiert werden, wie ein Gigabitnetz mit Datenübertragungsraten von 1.000 Mbit/s effizient in die Fläche getragen werden kann.

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