Philipp Amthor (CDU) soll neuer Mitgliederbeauftragter der CDU werden.
Autor: Redaktion
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessern.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für einen Verzicht auf einen israelischen Gegenschlag gegen den Iran ausgesprochen.
Am Sonntag steht wieder ein gemeinsamer Heimspieltag unserer 1. und 2. Mannschaft an! Um 15:30 Uhr empfängt unsere Erste am 32. Spieltag der Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar den FV Dudenhofen. Zuvor trifft unsere Zweite um 12:45 Uhr im Rahmen des 25. Spieltags der Landesliga Süd auf den SC Altenkessel. Unsere 1. Mannschaft…
Am Donnerstag hat der Dax zugelegt.
Die beiden Deutsch-Russen, die in Bayern wegen des Verdachts der russischen Spionage festgenommen worden sind, sollen einem ausländischen Geheimdienst ihre Mitarbeit aus freien Stücken angeboten haben.
Der Hamburger Suchtmediziner Rainer Thomasius befürchtet, dass sich die seit 2017 erlaubte Gabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken zum Nachteil vieler Patienten ausweiten wird.
Die „Werteunion“ unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der laut „T-online“ vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird, will 2025 bei der Bundestagswahl antreten.
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg unterstützen soll, glaubt nicht, dass der Prozess von Halle dem thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke schaden wird.
Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.
Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können – und wie lange.
„Damit könnte die Bundesregierung für digitalen Jugendschutz sorgen, ohne weiter auf die EU zu warten und sich der Gnade von Anbietern auszuliefern“, sagte Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, dem „Spiegel“.
SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnet die von Russland mutmaßlich geplanten Sabotageakte in Deutschland als „erschreckend“.
Auf dem Weg zur SPD-Klausurtagung auf Norderney sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv: „Insbesondere Präsident Putin verachtet unsere Demokratie, verachtet unsere offene Gesellschaft.“
„Sein ganzes Bestreben, sowohl der Militärschlag gegen die Ukraine und die schrecklichen Verbrechen, die dort verübt werden, als auch der Desinformationskrieg, der ja bei uns geführt wird und eben auch solche Spionageaktivitäten zielen darauf, unsere Gesellschaft zu untergraben, zu zerstören und uns Schwierigkeiten zu bereiten“, so Esken.
Außerdem lobte sie die Sicherheitsbehörden, dass sie „jetzt auch das Schlimmste verhindern konnten.“
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen.
Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen eine „Plastikwende“ gefordert und Maßnahmen wie etwa Mehrweglösungen vorgeschlagen.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere Unterstützung anderer Länder für die ukrainische Luftverteidigung anzustoßen.
Am Rande seiner Ukraine-Reise sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Die Entscheidung Deutschlands, voranzugehen und ein weiteres Patriot-System zu liefern, ist für die Ukrainer ein extrem wichtiges und ermutigendes Signal.
Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen.
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein striktes Zigaretten-Verbot, wie es sich in Großbritannien abzeichnet, ab und will statt Verboten auf Aufklärung setzen.
„Verbote wirken gerade für junge Menschen oft nicht“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgabe).
Rund die Hälfte der Studenten in Deutschland bleibt im Studium in der näheren Umgebung.
Die CDU will die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern durch eine Reform des Länderfinanzausgleichs neu aufstellen.
Die Staatsanwaltschaft Koblenz wird den ehemaligen Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), nach Abschluss der Ermittlungen zur Flutkatastrophe im Sommer 2021 nicht anklagen.
Der Dax ist am Donnerstag nach einem positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag auf das Vortagesniveau zurückgerutscht.
Roderich Kiesewetter (CDU), Vize-Vorsitzender des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages, fordert angesichts des jüngsten Falls mutmaßlicher russischer Spionage in Deutschland Konsequenzen.
„Es zeigt sich, dass wir vergleichsweise schlecht bei der Spionageabwehr aufgestellt sind und es in vielen Bereichen noch wenig Sensibilität für die Gefährdung durch Russland nahestehende Bürger gibt“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe).