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Christian Petry
Christian Petry, MdB (SPD), Foto: Benno Kraehahn

Petry: Erdoğan entfernt Türkei immer weiter von Europa!

Christian Petry (SPD) hat sich sich zur Wahl in der Türkei besorgt geäußert. Bei der Wahl am Sonntag  in der Türkei ist Recep Tayyip Erdoğan zum Präsidenten gewählt worden, seine Partei AKP ist weiterhin stärkste politische Kraft im Parlament.

Hierzu erklärt Christian Petry (SPD):

„Der Umbau der Türkei in einen autokratischen Staat schreitet mit dem Wahlergebnis weiter fort. Mit der Einführung des von Erdoğan angestrebten Präsidialsystems kann der Präsident die Türkei nach seinen Vorstellungen verändern. Dabei entfernt er die Türkei in atemberaubenden Tempo von rechtsstaatlichen Grundsätzen“.

Die Menschen in der Türkei wurden zu einem Zeitpunkt an die Wahlurnen gerufen, in den nach wie vor der Ausnahmezustand verhängt ist und Tausende Oppositionelle im Gefängnis sitzen.

„Die türkische Bevölkerung ist tief gespalten. Gerade jetzt muss es deshalb Aufgabe der Europäischen Union sein, den Gesprächsfaden mit türkischen Politikerinnen und Politikern der Oppositionsparteien nicht abreißen zu lassen. Das Abstimmungsverhalten der in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken ist unter diesem Aspekt umso enttäuschender.“,

so Petry.

Bildquellen:

  • Christian Petry: Benno Kraehahn