DIHK beklagt „Verfahrensluxus“

Haus der Deutschen Wirtschaft, über dts

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, warnt davor, Genehmigungsverfahren zu überladen.

„Wir haben uns in Deutschland einen Verfahrensluxus zugelegt“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Die Genehmigungsprozesse seien häufig zu umfangreich.

„Allein die Verfahren zum Schutz der Flora und Fauna ziehen sich teilweise über Jahre.“ Dabei sei Deutschland ein Land, in dem bereits jedes Jahr viele Millionen Euro für die Umnistung seltener Vögel und für Eidechsen-Schutzzäune an Autobahnen ausgegeben werden. „Projekte werden gestrichen oder aufwendig umgeplant, weil das betroffene Bauland eventuell ein Nistraum für das Haselhuhn sein könnte. Ich möchte den Naturschutz keinesfalls infrage stellen, denn er ist wichtig, aber wir sollten bei allem maßvoll bleiben.“ Eine Entschlackung der Prozesse sei auch wichtig für den Erhalt von Arbeitsplätzen. „Wir beobachten vor allem seit letztem Jahr deutliche Abwanderungstendenzen, insbesondere in Branchen mit hohem Energiebedarf“, so Adrian. „Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben wollen, müssen hierzulande die Steuern und Abgaben auf Strom und Gas deutlich runter und die Genehmigungsverfahren müssen einfacher werden.“