SPD stellt Außen- und Sicherheitspolitik neu auf

Deutsche Kriegsschiffe, über dts

Mit einem 21 Seiten langen Papier will die SPD an diesem Montag ihre neuen außenpolitischen Leitplanken nach der sogenannten "Zeitenwende" neu definieren.

Das Dokument hat den Titel „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“, wie das ARD-Hauptstadtstudio am Samstagabend berichtete. Kernpunkte: Deutschland müsse eine Führungsrolle in Europa einnehmen.

Zu lange, so die Autoren, habe man ausschließlich auf eine kooperative Zukunft mit Russland gesetzt. Die Vorschläge der parteieigenen „Kommission für Internationale Politik“ (KIP), mit denen sich das SPD-Präsidium an diesem Montag befasst, sehen ausdrücklich stärkere militärische Fähigkeiten der Bundeswehr vor. „Die eigene Stärke sei Grundvoraussetzung für Frieden und regelbasierte Ordnung“, so die Kommission. Die SPD ordnet auch das Verhältnis zu China neu, setzt auf wirtschaftliche Resilienz, etwa, indem künftig beim Rohstoffhandel nur noch das Prinzip „China Plus eins“ gelten soll.

Heißt: Neben China müsse stets auch ein alternativer Lieferant vorhanden sein. Neben dem Eingeständnis eigener Fehler in der Vergangenheit umfasst die außenpolitische Neuordnung auch die Abkehr vom Prinzip, Frieden in Europa könne nur mit und nicht ohne Russland gesichert werden. Solange Russland sich nicht ändere, müsse Europa eine Sicherheit vor Russland organisieren, so das Grundsatzpapier. Die neue außenpolitische Ausrichtung will die SPD dann auf ihrem Parteitag Ende des Jahres beschließen.

„Es ist Zeit“, so heißt es in der neuen SPD-Strategie, „dass wir mehr Verantwortung übernehmen und Führung zeigen, um diese Ziele zu erreichen.“