Spahn erwartet keine konkreten Beschlüsse auf Impf-Gipfel

Bundesgesundheitsminister Jans Spahn (CDU) erwartet vom Impfstoff-Gipfel am Montag keine konkreten Beschlüsse. Gleichzeitig räumte er Fehler bei der Impfstoffbestellung ein.

„Wir können durch einen Gipfel allein nicht mehr Impfstoffe produzieren“, sagte Spahn der „Bild“. Und weiter: „Dadurch, dass jeden Tag einer sagt, es muss schneller gehen, wird die Produktion nicht schneller.“

Damit bezog er sich offenkundig auf den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der immer wieder ein höheres Tempo vom Bund und der EU beim Impfen angemahnt hat. Aber auch ohne konkrete Beschlüsse macht der Gipfel aus Spahns Sicht Sinn: „Es ist ein Wert an sich, dass Bund und Länder gemeinsam agieren, ein gemeinsames Verständnis haben, ein gemeinsames Ziel haben, einen gemeinsamen realistischen Blick haben auf das, was geht und was nicht geht.“ Deswegen müsse man Montag „nicht gleich alles beschließen“, sondern „erst einmal sehen, was besser geht“. Man werde sich im Februar erneut treffen, dann könne man „gemeinsam Schlüsse ziehen“.

Spahn wies auch die Forderung von Bundesländer nach einem konkreten Impf-Plan zurück: „Ich verstehe, wenn man sagt, der Bund muss verbindliche Lieferdaten geben. Aber wir sitzen nicht auf Daten, die wir nicht weitergeben. Es ist nicht so, dass wir die Daten verheimlichen. Wir können am Ende nur die Liefermengen und Daten den Ländern mitteilen, die wir von den Herstellern bekommen.“

Dies geschehe bereits, sagte er der „Bild“. Spahn appellierte an alle Beteiligten, sich künftig mit gegenseitiger Kritik zurückzuhalten: „Ich bin überzeugt, dass uns das in dieser Phase der Pandemien nicht hilft, wenn die Landräte auf die Landesregierungen schimpfen, die Ministerpräsidenten auf die Bundesregierung, die Bundesregierung auf die Kommission und alle zusammen auf die Hersteller. Das Virus ist der Gegner und nicht wir untereinander.“ Natürlich müsse man zu gegebener Zeit Dinge aufarbeiten, die besser hätten laufen können.

„Aber ich finde es sehr wichtig, dass wir uns in dieser schwierigen Phase unterhaken.“ In der Vergangenheit sei es in der Kommunikation auseinandergelaufen, „wie wir miteinander, übereinander reden“. Das Wichtigste in dieser Pandemie sei aber Vertrauen. Schon beim Beherbergungsverbot habe man gesehen: „Wenn wir nicht einheitlich agieren, geht Vertrauen ganz schnell verloren. Und ich möchte nicht, dass das jetzt beim Impfen auch geschieht.“

Spahn: „Großes Glück, bereits 70% der Pflegeheimbewohner geimpft zu haben!“

Der Bundesminister äußerte sich zu zahlreichen weiteren Fragen, so zum Beispiel über das Sterben der Menschen in Altenheimen. Spahn sagte, dass „es schmerzt, jeder Ausbruch in einem Pflegeheim, jeder Todesfall, jeder schwere Verlauf schmerzt. Ich sehe das Leid, das dort entsteht. Und ich leide mit, wie jeder, der ein Herz hat.

Er hält es jedoch für „ein großes Glück“, dass bereits ein Jahr nach Beginn der Pandemie „Stand Heute“ 70 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen geimpft werden konnten.

Zur Frage, wie es zu den Verzögerungen beim Impfstart kommen konnte, erklärte Spahn: „Wir haben ja seit dem 27. Dezember begonnen zu impfen. Aber wir haben uns bewusst entschieden, statt eine Notzulassung eine ordentliche Zulassung abzuwarten. Die hat 3–4 Wochen länger gedauert. Aber ich bin sicher, dass wir dadurch zusätzliches Vertrauen erhalten„.

Aktuell rede man über eine Knappheit beim Impfstoff, die noch zehn Wochen andauern werde. Aber danach benötigt es eine sehr hohen Anteil in der Bevölkerung, der sich impfen lässt, so Spahn weiter. „Dafür braucehn wir Vertrauen! Und dafür ist eine ordentliche Zulassung wichtig!

Dinge hätten besser gemacht werden können

Die Frage, ob Jens Spahn eigene Fehler gemacht habe, beantwortet der Bundesgesundheitsminister so: „Die Frage ist: Habe ich wider besseres Wissen etwas falsch oder nicht entschieden? Die Antwort ist: NEIN. Wir alle entscheiden in Phasen von Unsicherheit in einer Pandemie und müssen immer wieder mit neuen Erkenntnissen auch Entscheidungen anpassen.

Weiterhin betonte Spahn, dass er „grundsätzlich den Weg über die EU erneut gehen würde„. Spahn weiter: „Würde man auf diesem Weg, wie er dann gegangen wurde, heute etwas anders machen: JA. Hätte man früher bestellen sollen? Im Nachhinein: Ja“.

Spahn verteidigte sich auch gegen die Kritik an seiner Person: „Manchmal habe ich so den Eindruck, alle glauben, ich hätte den Impfstoff im Keller liegen und würde ihn nicht rausgeben.“ Er wolle auch schneller impfen.

Zum Impfvorsprung in Israel, Großbritannien oder den USA sagte der Gesundheitsminister, dass „dort schon prozentual mehr geimpft wurde“. Er ergänzte, dass aber auch Israel weiterhin im Volllockdown wäre. „Außerdem: Israel hat 9 Mio. Einwohner, drei oder vier Millionen Dosen verimpft. Diese Zahlen haben wir auch, wir haben aber 80 Mio. Einwohner. Und: Israel hat deutlich weniger Menschen in der älteren Generation“, so Spahn.



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