Scholz sieht weiterhin Kriegsgefahr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht weiterhin eine hohe Kriegsgefahr in Europa.

Diese sei „alles andere als gebannt“, sagte Scholz am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Es ist und bleibt eine gefährliche Situation“, so Scholz.

Die Bundesregierung liege aber mit ihrer gewählten „Doppelstrategie“ richtig. Für den Fall einer militärischen Aggression sei man „vorbereitet“, so Scholz, wobei er allerdings offensichtlich Sanktionen meinte. Auf der anderen Seite müsse man aber auch weiter „reden, dabei haben wir aber auch unsere Prinzipien“. Ihm persönlich sei es wichtig, dass die bestehenden Grenzen in Europa akzeptiert und nicht mehr verschoben werden.

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„Es muss klar sein, dass wir die Grenzen wie sie sind, und die Souveränität und Integrität der Staaten akzeptieren, die da sind, und das ist das einzige Prinzip, das Sicherheit in Europa gewährleistet“, sagte Scholz.



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