Scholz erinnert in UN-Generaldebatte an Gründungsvertrag

In der UN-Generaldebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Gründungsvertrag der Vereinten Nationen erinnert.

Die Alternative zu einer regelbasierten Welt sei „die Herrschaft der Starken über die Schwächeren“, sagte Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) in New York. Er sprach dabei bis auf eine kurze englischsprachige Einleitung überwiegend auf Deutsch.

Der Kanzler stellte dabei drei Prinzipien zur Erhaltung der UN-Charta auf: Sie bedürfe erstens aktiven Zutuns, zweitens müssten sich die Länder der Welt an ihren Verpflichtungen messen lassen, und schließlich müssten die Regeln auch aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Im gleichen Atemzug warb er um Unterstützung für die deutsche Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Bezogen auf den Krieg in der Ukraine sagte Scholz, die Weltgemeinschaft dürfe nicht zusehen, wie Russland Grenzen verschieben zu versuche. Putin werde erst aufgeben, wenn er einsehe, dass er den Krieg verliere.

Man dürfe deswegen keinen „Diktatfrieden und auch keine Schein-Referenden“ akzeptieren. Deutschland unterstütze die Ukraine, „auch mit Waffen“, sagte Scholz in der UN-Vollversammlung. Gerichtet an die Länder, die unter eingeschränkten Nahrungsmittellieferungen aus Russland leiden, sagte der Kanzler, „nicht ein Sack Getreide“ sei aufgrund der gegen das Land verhängten Sanktionen zurückgehalten worden. Russland sei selbst dafür verantwortlich.

Scholz erinnerte an die Rede von Willy Brandt in der UN-Generaldebatte im Jahr 1973, als dieser das berühmte Zitat „Wer den Krieg ächten will, muss auch den Hunger ächten“ in die Welt setzte. Dies müsse man auch umgedreht beachten, „wer den Hunger ächten will, muss Russlands Krieg ächten“, sagte Scholz.



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