Parlamentarier sehen Beziehung zur Schweiz „belastet“

Fahne der Schweiz, über dts

Die deutsch-schweizerische Parlamentariergruppe sieht ebenso wie das schweizerische Pendant die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als belastet an.

„Mit großer Sorge“ stelle man fest, „dass mit dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union offene Fragen weiterhin ungeklärt bleiben“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstag beim Besuch der deutschen Gruppe in Bern veröffentlicht wurde. „Wir stellen fest, dass die Folgen des Verhandlungsabbruchs, insbesondere im deutsch-schweizerischen Grenzraum, bereits spürbar sind“, heißt es darin weiter.

So gebe es einen negativen Einfluss insbesondere auf die grenzüberschreitende Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Forschung. „Die Herabstufung der Schweiz zu einem nicht-assoziierten Drittland im Rahmen des Forschungsprogramms `Horizon Europe` hemmt die so wichtige Zusammenarbeit in diesem Bereich spürbar“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung weiter. Die Verhandlungen über die offenen Fragen zwischen der Schweiz und der EU sollten „rasch aufgenommen werden“. Sowohl die Mitglieder der Schweizer Bundesversammlung als auch die des Deutschen Bundestages würden sich dafür einsetzen, diese Bemühungen „nach Kräften zu unterstützen“, wie es weiter hieß.