Die neue Landes-Sprecherin der Grünen Jugend in NRW, Vivianne Schwedersky, verurteilt israel-feindliche Äußerungen aus Kreisen der Klima-Bewegung.
Grüne Jugend kritisiert Antisemitismus in der Klimabewegung Weiterlesen »
Bei den Linken stellen sich mehrere führende Politiker hinter die in die Kritik geratene Klimaaktivistin Greta Thunberg.
Linkenpolitiker stellen sich hinter Thunberg Weiterlesen »
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen mit Spannung erwarteten Kurzbesuch in Deutschland am Freitag mit einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue begonnen.
Erdogan von Steinmeier in Schloss Bellevue empfangen Weiterlesen »
Der Ökonom Jens Südekum erwartet, dass CDU und CSU ihre Haltung zur Schuldenbremse zügig überdenken werden.
Südekum erwartet Veränderung der CDU-Position zur Schuldenbremse Weiterlesen »
Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben zum Beginn des Bundesparteitags in Augsburg die Einigkeit der Mitglieder beschworen.
Linken-Spitze beschwört bei Parteitag Einigkeit Weiterlesen »
Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter fordert, beim Verdacht der Hamas-Finanzierung über den Umweg türkischer Banken „genauer hinzuschauen“.
Hofreiter nennt Deutschland „Geldwäsche-Paradies“ Weiterlesen »
Inmitten einer schweren Krise hat die Linke am Freitagnachmittag ihren Bundesparteitag in Augsburg gestartet.
Linke startet Bundesparteitag in Augsburg Weiterlesen »
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen der Union nach einem Rücktritt seiner Amtskollegin Petra Pau (Linke) zurückgewiesen.
Kubicki weist Forderung nach Pau-Rücktritt zurück Weiterlesen »
Nachdem das Bundesverfassungsgericht untersagt hat, Corona-Hilfen für Klimaprojekte zu verwenden, wachsen die Zweifel, ob der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Steuerexperte zweifelt an Verfassungsmäßigkeit des WSF Weiterlesen »
Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Reduzierung der Migration aus der Türkei gefordert.
Wagenknecht will Reduzierung der Migration aus der Türkei Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Rahmen deutsch-italienischer Regierungskonsultationen am kommenden Mittwoch Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni im Kanzleramt empfangen.
Scholz empfängt Meloni am Mittwoch im Kanzleramt Weiterlesen »
In der FDP-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand dagegen, den Mindestlohn deutlich anzuheben.
FDP-Fraktion gegen weitere Anhebung des Mindestlohns Weiterlesen »
Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Deutschland 20 neue Stadtteile auf der grünen Wiese brauche, ruft die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) auf den Plan.
NRW will neue Stadtteile im Braunkohlerevier Weiterlesen »
Die Aktivistin Luisa Neubauer hält es nicht für notwendig, dass Fridays for Future in Deutschland seinen Namen ändert, um sich von Greta Thunberg und antisemitischen Äußerungen in der internationalen Klimabewegung zu distanzieren.
Luisa Neubauer gegen Namensänderung von Fridays for Future Weiterlesen »
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