Neue internationale Kritik an Atompolitik im Iran

Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben erneut scharfe Kritik am Umgang des Irans mit Kernenergie geübt.

Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Länder hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Man verurteile die von der IAEO bestätigten jüngsten Schritte des Irans, sein Nuklearprogramm weiter auszubauen, heißt es darin.

Durch die Erhöhung seiner Produktionskapazitäten in Fordow und Natanz, die weit über die im Atomabkommen (JCPOA) gesetzten Grenzen hinausgingen, und durch die beschleunigte Herstellung von angereichertem Uran habe der Iran weitere „maßgebliche Schritte“ zur Aushöhlung des JCPOA unternommen. „Besonders besorgniserregend“ sei die Entscheidung des Landes, die Produktion hochangereicherten Urans in der unterirdischen Anlage Fordow auszuweiten. Der Schritt stelle eine Herausforderung an das globale Nichtverbreitungssystem dar. Er berge „erhebliche Risiken“ im Hinblick auf die Proliferation und habe „keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung“. Das Handeln des Irans sei „umso besorgniserregender“, da das Land vor fünf Monaten die Umsetzung aller JCPOA-bezogenen Transparenzmaßnahmen ausgesetzt habe, heißt es in der Erklärung weiter. Diese Eskalation so darzustellen, als sei sie eine Reaktion auf die Annahme einer Resolution durch den Gouverneursrat der IAEO, mit der der Iran zur Zusammenarbeit bei Sicherungsmaßnahmen aufgerufen werde, sei „nicht hinnehmbar“. Der Iran sei nach dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen rechtlich verpflichtet, sein Abkommen über Sicherungsmaßnahmen uneingeschränkt umzusetzen. Über den Umgang mit dieser „fortdauernden Eskalation“ werde man weiterhin mit den internationalen Partnern beraten, heißt es in der Erklärung.



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