Menschenrechtsausschuss zu Besuch in Taiwan

Eine Delegation des Menschenrechtsausschusses des Bundestags ist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in Taiwan eingetroffen.

Delegationsleiter Peter Heidt (FDP) geht davon aus, dass die Reise auch aus China beobachtet wird. Die chinesischen Militärmanöver im Anschluss an den Taiwan-Besuch Nancy Pelosis im August ließen erahnen, „dass wir mit einer unfreundlichen Reaktion Chinas rechnen müssen“, sagte Heidt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Bundestagsabgeordneten wollten sich auf der Reise ein Bild von der Sicherheitslage in Taiwan machen. Es gehe auch darum, zu verdeutlichen, „dass wir es keinesfalls stillschweigend akzeptieren, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt“, sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er sprach sich dafür aus, rote Linien aufzuzeigen und demokratische Länder zu unterstützen. Das gelte gerade für Asien, wo es nicht mehr viele Demokratien gebe. „Dialog mit China ist unerlässlich. Aber ich halte es für einen Fehler, sich von China die Spielregeln diktieren zu lassen“, sagte Heidt. „Deshalb sollten auch Chinas Drohgebärden uns nicht davon abhalten, Taiwan als Staat, der die demokratischen und rechtsstaatlichen Werte des Westens teilt, zu unterstützen und auch künftig Besuche dorthin durchzuführen“, fügte der Abgeordnete hinzu.



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