„Ich will die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern“, sagte der Vizekanzler der „Bild am Sonntag“.
„Die Coronakrise wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden. Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird.“
Verlängerung kostet Milliarden
Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate kostet den Staat nach Angaben von Scholz Milliarden. „Die Größenordnung wird zusätzliche Milliarden umfassen“, sagte der Vizekanzler in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.
Konkreter deutete er an, dass es um rund zehn Milliarden Euro gehe, „vielleicht ein bisschen darunter“.
Das Kurzarbeitergeld sei „insgesamt eine teure Veranstaltung“, die man aber brauche, um gut durch die Krise zu kommen. „Das ist die größte wirtschaftspolitische und sozialpolitische Tat aus Deutschland.“
Es handele sich um eine „Meisterleistung des deutschen Staats“, so Scholz.
Merkel steht Vorschlag „grundsätzlich positiv“ gegenüber
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht dem Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert „grundsätzlich positiv“ gegenüber.
Das Kurzarbeitergeld hätte maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland der weltweiten Krise bisher gut standhalte.
Mit dem Kurzarbeitergeld sei es gelungen, Millionen Arbeitsplätze zu erhalten, so Seibert weiter. Innerhalb der Bundesregierung werde über eine Verlängerung der Bezugsdauer in einem Koalitionsausschuss zu beraten sein.
Grundsätzlich maximal 12 Monate Bezug von Kurzarbeitergeld
Derzeit ist eine maximale Zeit von 12 Monaten für den Bezug von Kurzarbeitergeld vorgesehen, Mit Beginn der Coronakrise wurde die Zugangsbedingungen für Unternehmen erleichtert und in bestimmten Fällen kann das Kurzarbeitergeld auf bis zu 21 Monate verlängert werden.
Die Wirtschaftsminister der Länder hatten bereits im Juni eine Verlängerung auf 24 Monate angeregt. Auch die Wirtschaftsverbände begrüßen diese Pläne.
Stabilitätsgarant „Kurzarbeit“
Die „Kurzarbeit“ gilt als eine der wichtigsten Stabilisatoren des Arbeitsmarktes in ökonomischen Krisen. Entlassungen können verhindert werden und es ermöglicht den Unternehmen, auch in schweren wirtschaftlichen Zeiten die Kompetenz der Belegschaft im Unternehmen zu halten.
Das Kurzarbeitergeld beträgt regulär 60 Prozent des Nettoentgelts, bei Eltern mit Kindern 67 Prozent. Die Beiträge für Sozialversicherungen werden über die Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
In den ersten sechs Monaten kostete die „Kurzarbeit“ die Bundesagentur für Arbeit 7,85 Milliarden Euro. Die Rücklage von fast 26 Milliarden Euro werden nach bisherigen Berechnungen noch im Jahr 2020 vollständig aufgebraucht sein.